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Land des Monats Juni: Iran Teil I

Land des Monats: Iran

Seit dem Eintreten des so genannten Implementation Day und der erfolgten Lockerung der Sanktionen ist Iran wieder zu einem der interessantesten Märkte für ausländische Investitionen geworden. Die iranische Regierung unter Rohani ist, will sie die Wahlversprechen einhalten und die Talfahrt der iranischen Volkswirtschaft stoppen, auf ausländisches Kapital und Know-how angewiesen. Bei den Geschäftsbeziehungen mit Iran sind aber grundsätzlich besondere Regelungen zu beachten.

Außenhandel

Die iranische Trade Promotion Organization beziffert den Anteil asiatischer Länder an Importen nach Iran für 2014 mit 69 %, während die europäischen Länder lediglich auf einen Anteil von 28 % kommen. Auch wenn Deutschland 2014 seine Exporte nach Iran wieder um 30 % auf 3,2 Mrd. USD steigern konnte, waren die deutschen Ausfuhren nach Iran seit 2007 infolge der UN-Sanktionen bislang stark rückläufig. Die Bundesrepublik hat ihre traditionelle Rolle als führender Lieferant Irans abgegeben und nimmt 2015 hinter der VR China, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Korea, Indien und der Türkei nur noch den sechsten Rang ein.

In den ersten zehn Monaten von 2015 sind die Gesamteinfuhren nach Iran auf Grund der Sanktionen und der Schwäche der iranischen Wirtschaft um 22 % auf insgesamt 33,8 Mrd. USD gefallen. Die VR China bleibt weiterhin Irans wichtigster Handelspartner. Die Ausfuhren Chinas nach Iran sind 2015 nach eigenen Angaben zwar um 27 % eingebrochen, die VR China lieferte dennoch in diesem Zeitraum Waren für immerhin 17,8 Mrd. USD (2014 = 24,3 Mrd. USD).

Die VAE beziffern ihre Ausfuhren 2014, größtenteils so genannte Re-Exporte, nach Iran mit einem Volumen von 11,0 Mrd. USD. Auch Korea meldete einen Rückgang seiner Ausfuhren nach Iran um 10 % auf 3,8 Mrd. USD. Indien als viertwichtigster Handelspartner lieferte 2014 Waren im Gesamtwert von 5,8 Mrd. USD gefolgt vom Irak mit 5,0 Mrd. USD. Die deutschen Exporteure mussten 2015 dagegen mit einem Exportvolumen von 2,1 Mrd. Euro weitere Einbußen verbuchen. Die Gründe für den starken Rückgang deutscher Exporte nach Iran sind nicht auf eine geringere Nachfrage nach deutschen Waren und Dienstleistungen, sondern auf die Sanktionsbestimmungen und den Wegfall der Hermes-Bürgschaften zurückzuführen. Ein weiterer Grund ist, dass viele deutsche Unternehmen, die auch den amerikanischen Markt bedienen, durch die Androhung amerikanischer Sanktionen sehr stark verunsichert sind. Hinzu kommt die bis dato fehlende politische Unterstützung durch die Bundesregierung.

Deutsche Ausfuhrgüter 2014 in Prozent der Gesamtausfuhr
Deutsche Ausfuhrgüter 2014 in Prozent der Gesamtausfuhr


Schlechte Wirtschaftslage

Die gesamtwirtschaftliche Lage Irans zu Beginn des Jahres 2016 ist unverändert schlecht. Eine hohe Inflationsrate, sie liegt nach dem Amtsantritt von Präsident Rohani gegenwärtig „nur noch“ bei ca. 25 %, unverändert steigende Preise, eine hohe Arbeitslosigkeit vor allem unter der jungen Bevölkerung sowie die Nachwirkungen der Sanktionspolitik machen der iranischen Volkswirtschaft nach wie vor zu schaffen. Nach der zweijährigen Rezession und infolge der Einigung Irans mit den E3+3-Staaten (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, VR China und Deutschland) sowie der im Januar 2014 in Kraft getretenen ersten EU- und US-Sanktionserleichterungen erholt sich die iranische Volkswirtschaft langsam. Dazu trägt vor allem bei, dass die Reduzierung der Ölexporte aufgehoben und die im Ausland blockierten Öleinnahmen freigegeben wurden, petrochemische Produkte exportiert und Kfz-Teile importiert werden dürfen. Nach den ersten vorläufigen Angaben stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2014/2015 um real 3 %, während es in den Vorjahren 2013/2014 noch um –1,9 % und 2012/2013 sogar um –6,8 % zurückgegangen war. Der Nichtölsektor expandierte im Zeitraum 2013/2014 mit 2,8 %, andere Branchen der verarbeitenden Industrie einschließlich des Bergbaus verzeichnen einen Zuwachs von 6,9 %, während das Dienstleistungsgewerbe auf 2,4 % kommt. Die Bauwirtschaft schrumpfte dagegen um 0,4 %. Die Ölwirtschaft wuchs um 4,8 %.

Dennoch hat nach Einschätzung von Germany Trade & Invest die „mit großer Verzögerung im Juli 2005 erzielte umfassende Einigung im Atomstreit ... der iranischen Wirtschaft keinen weiteren Schwung gegeben, sondern vielmehr zu einer abwartenden Haltung bis zur Umsetzung des vereinbarten Sanktionsabbaus geführt. Der im JCOPA geregelte Sanktionsabbau ist am 16. 1. 16 in Kraft getreten“ (Germany Trade & Invest, Iran im Focus 2016, Branchen und Projekte, S. 5, 2016).

Anders als in den Golf-Anrainerstaaten ist der BIP-Anteil des Ölsektors in Iran mit 15 % relativ gering im Vergleich zu Saudi-Arabien, wo er 2014 bei 43 % lag. Der Anteil von Industrie, Bauwirtschaft und Bergbau am BIP betrug 2014/2015 zusammen 23 %, die Landwirtschaft kam auf 9 % und der Dienstleistungssektor nimmt den größten Anteil mit 53,8 % ein.

Anders als erhofft hat das Warten auf den Implementation Day die wirtschaftlichen Aktivitäten im Land gebremst. Die Regierung unter Präsident Rohani hat als Reaktion ein Maßnahmenpaket verabschiedet, um die stockende Konjunktur während der Übergangsphase bis zum 16. 1. 2016 anzukurbeln. Das Mitte Oktober 2015 vorgelegte Programm soll durch Krediterleichterungen die Produktion und den privaten Konsum ankurbeln. Parallel dazu wurde von der Zentralbank der Mindestreservesatz gesenkt und Maßnahmen zur Zinssenkung wurden ergriffen. Die Zentralbank will zusätzlich staatliche Projekte im Bereich Straßenbau und städtische Entwicklung durch weitere Finanzspritzen fördern. 

Um den privaten Konsum anzuregen, will die Regierung durch die Vergabe von Kreditkarten mit einem Limit von 100 Mio. Rial pro Karte, das sind umgerechnet 2.800 USD, unterstützend eingreifen. Nach den korrigierten Prognosen des IWF wird dennoch für 2015/2016 ein Nullwachstum erwartet, dagegen gehen die Erwartungen für die nächsten fünf Jahre von einem Wachstum von 4,0 bis 4,5 % aus. Für das aktuelle Jahr 2016/2017 geht man von einem Wachstum von 4,3 % aus, das im Wesentlichen vom Öl- und Gassektor durch Ausweitung der Fördermengen getragen wird.

Im Gegensatz zu den Prognosen des IWF liegen die Zielvorgaben der Regierung im aktuellen sechsten Fünfjahresplan von 2016/2017 bis 2020/2021 wesentlich höher. Die Regierung erwartet einen Anstieg des BIP-Wachstums auf 8 %, was angesichts der hohen Arbeitslosigkeit auch nötig wäre, um diese zu mildern.

Tipp: Die Handelsbeschränkungen und Ausfuhrverbote für Geschäfte mit Iran sind ungeachtet der aktuellen Entwicklungen weiterhin gültig und müssen beachtet werden. Über die aktuelle Rechtslage sollten Sie sich vor Kontakt- und Geschäftsaufnahme informieren und sich mit den dafür zuständigen deutschen Stellen (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAFA in Eschborn unter www.bafa.de sowie mit dem Auswärtigen Amt in Berlin) in Verbindung setzen.

Lesen Sie auch: "Chancen für ausländische Investitionen" in dem Beitrag: Land des Monats Juni: Iran - Teil II

Weitere Informationen erhalten Sie in dem Beitrag "Iran: Tipps für den Markteinstieg" von Michael Großes auf der Online-Anwendung "Export Plus".

Quelle: Online-Anwendung "Export Plus", Bundesanzeiger Verlag, Köln

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