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Personenbezogene Exportkontrolle

Personenbezogene Beschränkungen erstrecken sich auf alle an einer Güterlieferung beteiligten Personen, Gruppen oder Organisationen. Daher müssen nicht nur die Endempfänger einer Lieferung überprüft werden, sondern auch ggf. Zwischenhändler oder Vermittler.

Die bekanntesten personenbezogenen Maßnahmen beziehen sich auf die sog. Terrorismusverordnungen:

  1. Maßnahmen gegen das Al-Qaida Netzwerk durch die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 vom 27. Mai 2002

  2. Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan durch Verordnung (EU) Nr. 753/2011 vom 1. August 2011

  3. Maßnahmen gegen sonstige Terrorverdächtige durch die Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 vom 27. Dezember 2001


Länderbezogenen Exportkontrollmaßnahmen können auch Beschränkungen gegen bestimmte Personen, Gruppen oder Organisationen mit einbeziehen. Sie unterliegen der Exportkontrolle, wenn Sie für die Lage in Embargoländern verantwortlich gemacht werden. Die entsprechenden Namenslisten finden sich als Anhänge in den Verordnungen zu den jeweiligen Embargoländern.

Personenbezogene Maßnahmen beziehen sich meist darauf, dass im sog. Bereitstellungsverbot Personen, Gruppen oder Organisationen weder direkt noch indirekt Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zu Gute kommen.

Das Merkblatt zu den Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung erläutert die Begriffe „Gelder und wirtschaftliche Ressourcen“.

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