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Länderbezogene Exportkontrolle

Die länderbezogenen Exportkotrollmaßnahmen haben Ihren Ursprung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Dort beschlossene Maßnahmen gegen Länder oder Regime werden dann auf Ebene der EU und national umgesetzt und falls notwendig ergänzt.

Maßnahmen können darin bestehen, dass die Lieferung bestimmter Güter in ein bestimmtes Land verboten wird oder genehmigungspflichtig ist. Ebenso kann es vorkommen, dass die Lieferung an bestimmte Empfänger im betreffenden Land verboten oder genehmigungspflichtig ist.

Zu unterscheiden sind grundsätzlich

  • Totalembargos:
    Totalembargos verbieten den Außenwirtschaftsverkehr umfassend. Ausnahmen bilden meist nur Güter zur humanitären Hilfe. Ein Totalembargo besteht derzeit nicht.
  • Teilembargos:
    Sie richten sich an einen oder mehrere bestimmte Wirtschaftsbereiche. Bitte beachten Sie im Rahmen der Teilembargos die ggf. vorkommenden Güterlisten in den Anhängen der jeweiligen Verordnungen. Hier sind u.U. umfangreiche Güterbeschränkungen enthalten (z.B. Iran-Embargo)
  • Waffenembargos:
    Sie verbieten die „Lieferung von Waffen, Munition und sonstigen Rüstungsmaterialien im Sinne der Ausfuhrliste sowie für paramilitärische Ausrüstung und die Erbringung damit in Zusammenhang stehender technischer Unterstützung“.

Eine Übersicht der aktuell geltenden Embargos finden Sie mithilfe der Embargoübersicht des BAFA.

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