ThemenübersichtMenü
AW-Portal

Fehler bei Sanktionslistenprüfungen konsequent vermeiden

Cover der Zeitschrift US-Exportbestimmungen

Internationale Wirtschaftsbeteiligte, die bei der Prüfung von Geschäftspartnern oder Organisationen nicht alle erforderlichen Sanktionslisten einbeziehen, tätigen möglicherweise unerlaubte oder zumindest sanktionierbare Geschäfte.

Wenn Sie internationale Handelsgeschäfte tätigen, nehmen Sie in der Regel hinsichtlich Ihrer Geschäftspartner und Produkte manuelle oder automatische Sanktionslistenprüfungen vor, um Verstöße gegen das Exportkontrollrecht zu vermeiden. Dabei besteht das Risiko, dass Sie bei der Prüfung nicht alle relevanten Sanktionslisten berücksichtigen und somit nur einen lückenhaften Überblick über die anwendbaren Beschränkungen bzw. Sanktionsrisiken erhalten. Das kann zur Folge haben, dass Sie möglicherweise unerlaubte oder zumindest sanktionierbare Geschäfte tätigen. Sie benötigen daher einen umfassenden Überblick über die Sanktionslisten.

Im Bereich der U.S.-Export Control and Sanctions Laws können u. a. Beschränkungen in Zusammenhang mit den folgenden Listen bestehen: Denied Persons List, Specially Designated and Blocked Persons List (SDN List), Entity List, Unverified List, List of Sanctioned Entities und die Nonproliferation Sanctions List. Darüber hinaus gilt es, im Einzelfall je nach Güterart und Konstellation weitere Güterlisten zu beachten: z. B. die MTCR Liste oder die Debarment List. Zudem können Transaktionen mit Personen, die von einer US-Liste erfasst sind, die keine Sanktionsliste im eigentlichen Sinn ist, im Einzelfall ebenfalls zu Beschränkungen oder Sanktionsrisiken führen. Hierzu zählen u. a. die Executive Order 13599 oder die List of Specified Persons. 

Im Bereich des europäischen Exportkontrollrechts sind die Sanktionslisten grundsätzlich in der so genannten CFSP-Liste (EU consolidated list of persons, groups and entities subject to Com- mon Foreign and Security Policy) zusammengefasst. Diese beinhaltet Listungen aus den Anti-Terror-Verordnungen und auch aus personenbezogenen Anhängen von EG-/EU-Embargoverordnungen. 

Hinweis: Es gibt zudem in EG-/EU-Embargoverordnungen personenbezogene Anhänge, die nicht in der CFSP-Liste enthalten sind. Hierzu zählen bestimmte Anhänge der Russland- Verordnung, die keine umfassenden Bereitstellungsverbote statuieren, sondern „nur“ zu bestimmten Beschränkungen bei Vorliegen konkreter Voraussetzungen führen. 

Ist eine Person von einer bestimmten Liste erfasst, kann sie auch noch von einer anderen Listung betroffen sein. Es gilt dann im Grundsatz die jeweils strengste Folge. Sie müssen prüfen, ob die in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 erfassten Personen zudem in einer Sanktionsliste erfasst sind, die zu einem umfassenden Bereitstellungsverbot führt! Wenn die Personen von der CFSP-Liste erfasst sind, dürfen ihnen beispielsweise grundsätzlich keine nichtgelisteten Güter bereitgestellt werden.

Auf welche Fehlerquellen Sie im Zusammenhang mit den einzelnen Listen achten müssen, erfahren Sie in dem Beitrag: „Fallstricke im operativen Geschäft: Sanktionslistenprüfungen“ von Dr. Gabriela Burkert-Basler, in: „US-Exportbestimmungen“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Ausgabe Mai.

Quelle: Zeitschrift „US-Exportbestimmungen, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

Zollrecht für Praktiker

Basiswissen für Einstieg und Weiterbildung in der Zollabwicklung

Ein Lehrbuch, das aus der Praxis kommt

Preis: € 46,00

Zum Produkt

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

UZK kompakt & praxisnah strukturiert

Unionszollkodex, Durchführungsverordnung, Delegierte Verordnung, Übergangsbestimmungen in systematischer Darstellung

Hier finden Sie Orientierung: Alle Rechtsakte zum Unionszollkodex in der direkten Zuordnung!

Preis: € 39,80

Zum Produkt

THEMENKATALOG 2019

Ein-/Ausblenden

IHRE ANSPRECHPARTNER

Ein-/Ausblenden
Team Außenwirtschaft Bundesanzeiger Verlag

Sie haben Fragen?

Gerne helfen wir Ihnen weiter.

Jetzt kontaktieren.