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Deemed Reexport: Verstöße gegen US-Recht vermeiden

Zeitschrift US-Exportbestimmungen

Deutsche Exportunternehmen gehen bei der Beschäftigung von Flüchtlingen, Migranten und Asylbewerbern mitunter unbeabsichtigt das Risiko eines so genannten „Deemed Reexports“ in ein anderes Land als Deutschland ein. Das bedeutet, dass sie beispielsweise einer nicht-US-amerikanischen, nicht-deutschen Person Zugang zu Gütern oder technischen Entwürfen, Zeichnungen, Fotografien, Plänen oder anderen Informationen gewähren, die nach US-amerikanischem Exportkontrollrecht einer Kontrollpflicht unterliegen

Beispiel: US-Behörden könnten möglicherweise annehmen, dass ein Deemed Reexport stattgefunden habe, weil Ihr iranischer Ingenieur Zugang zum Computersystem Ihres Unternehmens hat, das eine technische Zeichnung von kontrollpflichtigen militärischen/zivilen Dual-use-Gütern enthält – auch dann, wenn Ihr Ingenieur niemals auf die spezifische Zeichnung zugreift. 

Der Grund: Das Bureau of Industry and Security („BIS“) des US-Handelsministeriums sowie das Directorate of Defense Trade Controls („DDTC“) des US-Außenministeriums stellen einen solchen Deemed Reexport einer physisch real erfolgten Ausfuhr des kontrollpflichtigen Gegenstands in das Land der Staatsangehörigkeit oder sogar in das Land des ständigen Wohnsitzes einer nicht-US-amerikanischen oder nicht-deutschen Person rechtlich gleich. Das kann für Sie die Konsequenz haben, dass Sie Ihre Privilegien bei der Vergabe von Genehmigungen und bei der Ausfuhr verlieren – bis hin zum Ausschluss Ihres Unternehmens von Geschäften im Zusammenhang mit US-Technologie, -Waren oder -Dienstleistungen. 

Schutzmaßnahmen vor Verstößen gegen US-Exportkontrollrecht

Sie können sich vor diesen möglichen Zuwiderhandlungen schützen, indem Sie die Gegenstände Ihrer Geschäftstätigkeit, wie zum Beispiel kontrollpflichtige Technologien, technische Daten, Software, Waren oder Dienstleistungen daraufhin überprüfen, ob und wie diese möglicherweise im Rahmen der ITAR oder EAR kontrollpflichtig sein könnten. Auch wenn Ihr Mitarbeiter mit einer anderen Staatsangehörigkeit oder einem anderen Wohnsitz ohne eine Genehmigung oder im Rahmen einer vorhandenen Erlaubnis Zugang zu Technologien hat, kann das in besonderen Situationen durchaus eine weitere Genehmigung erfordern. Eine gründliche Überprüfung solcher nach dem US-Exportrecht kontrollpflichtigen Güter bildet die Grundlage für das Erkennen des Risikoprofils eines Unternehmens und für die Frage danach, ob Abhilfemaßnahmen ergriffen werden müssen. Darüber hinaus kann es sein, dass Güter, die scheinbar nach US-amerikanischem Recht einer Kontrollpflicht unterliegen, tatsächlich so klassifiziert werden können, dass sie nicht-US-amerikanischen oder nicht-deutschen Staatsbürgern den Zugang zu den betreffenden Technologien, technischen Daten oder der Software ermöglichen würden.
Wann dies möglich ist und was die US-Vorschrift für einen „Deemed Reexport“ genau besagt, dies und vieles mehr erfahren Sie in dem Beitrag: „US-Exportrisiko für deutsche Unternehmen in Bezug auf Flüchtlinge und Asylbewerber“ von Timothy O’Toole, Brian Fleming, Collmann Griffin, Caroline Watson und Dr. Florian Wolf, in: „US-Exportbestimmungen“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Ausgabe Juni.

Quelle: Zeitschrift „US-Exportbestimmungen“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Köln

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