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Ausfuhrliste

Die Ausfuhrliste ist eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung. Sie wurde am 5.8.2013 neu bekannt gemacht (Neufassung der Außenwirtschaftsverordnung), trat zum 1.9.2013 in Kraft und folgt einer veränderten Systematik. 

Sie führt nur noch Rüstungsgüter und nationale Listenpositionen von Dual-Use-Gütern auf. 

Die Ausfuhrliste ist eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung. Sie bestimmt den Umfang der nationalen Genehmigungspflichten für Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter. Die Ausfuhrliste ist in zwei Teile unterteilt.
Teil I benennt die Güter (Waren, Software und Technologien), für die die Beschränkungen der Außenwirtschaftsverordnung gelten. Im Abschnitt A des Teil I ist eine Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial enthalten. Der Abschnitt B des Teil I umfasst eine Liste national erfasster Dual-Use-Güter.
Der Teil II der Ausfuhrliste umfasst Waren pflanzlichen Ursprungs, auf die sich die in § 10 der Außenwirtschaftsverordnung angeordneten Beschränkungen beziehen.

Der bisherige Teil I C wird im Zuge der Neustrukturierung zu Teil I Abschnitt B.

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