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ITAR im Vergleich zu den EAR

Grundlagen zu den ITAR und der USML-Güterklassifizierung

Als europäischer Unternehmer, der am internationalen Güteraustausch (Waren, Software und Technologie) teilnimmt, müssen Sie auf eine korrekte, vollständige und aktuelle Klassifizierung ihrer Güter achten. Neben der statistischen Warennummer und möglichen Ausfuhrlistennummern nach der deutschen bzw. europäischen Ausfuhrliste müssen zur Einhaltung des US-Reexportrechts auch die US-Exportkontrollklassifizierungen beachtet werden.

Die US-amerikanischen ITAR (International Traffic in Arms Regulations) enthalten die Regelungen, die Transaktionen betreffen, die US-Verteidigungsgüter oder US-Verteidigungstechnologie sowie Services an derartigen Gütern zum Inhalt haben.

Die wichtigsten Definitionen, Begriffe, Verfahren sowie die Sanktionsvorschriften zum Umgang mit US-Verteidigungsgütern finden sich in den ITAR.
Sie basieren auf dem „Arms Export Control Act (AECA) (22 U.S.C. 2778-2780)“ und sind im Code of Federal Register unter 22 CFR Parts 120-130 abrufbar. In der Regel werden diese
in der Vollversion jährlich zum 01.04. aktualisiert, indem Änderungen des laufenden Jahres eingepflegt werden. 

Wesentliche Besonderheiten der ITAR im Vergleich zu den EAR

Genehmigungspflichtig in Bezug auf die ITAR-Güter ist u.a. der „Export“ im Sinne des Part 120.17 ITAR. Neben der Ausfuhr aus den USA ist u.a. auch die Weitergabe oder das Zugänglichmachen von ITAR-Gütern an ausländische Personen innerhalb oder außerhalb der USA erfasst, ebenso der Retransfer von Verteidigungsgütern in eine Endverwendung oder an einen Endverwender,der nicht von einer bestehenden Genehmigung umfasst ist (Part 120.19 ITAR). Eine Grenzüberschreitung ist dabei nicht erforderlich.

Damit wäre auch die Weitergabe von ITAR-Gütern innerhalb Deutschlands als genehmigungspflichtige Handlung umfasst, wenn der (andere) deutsche Empfänger in der US-Ausfuhrlizenz nicht enthalten ist. Anders als bei Dual-Use-Gütern gehen Güter, die den ITAR unterfallen, auch beim Einbau in andere Güter im Ausland nicht nach einer Bestandteilsregel unter (keine De-Minimis-Regel wie in den EAR). Das führt dazu, dass die ITAR nach dem Verständnis der USA auf jede Weiterlieferung von derartigen Gütern anwendbar sind und ggf. Genehmigungspflichten für die Weitergabe dieser Güter an vorab nicht lizenzierte Empfänger nach dem US-Recht auslösen.

Nach Part 120.1 (c) ITAR können nur US-Personen (zum Begriff nach den ITAR vgl. Part 120.15 ITAR) und ausländische staatliche Einrichtungen Lizenzen und Genehmigungen erhalten, sofern es sich nicht um bestimmte Retransfergenehmigungen handelt. Ausdrücklich ergänzt die Vorschrift: „Foreign persons (as defined in §120.16) other than governments are not eligible.“

State Department
Das State Department (US-Außenministerium) ist für die Administration der ITAR und deren Überwachung zuständig.

Link
Die Website des State Department unter http://www.pmddtc.state.gov enthält viele wertvolle Hinweise, Broschüren, Anleitungen und ist damit eine unerlässliche Quelle, um
sich den Umgang mit den ITAR zu erschließen!

Lesen Sie mehr über den Aufbau der ITAR, Aufgaben des State Departments und vieles mehr in dem Beitrag:  Grundlagen zu den ITAR und der USML-Güterklassifizierung von
Matthias Merz, in: Der Zoll-Profi!, Ausgabe April 2011.

Quelle: Zeitschrift "Der Zoll-Profi", Bundesanzeiger Verlagsges. mbH, Köln

Bildquelle:

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