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I. Der zugelassene Wieger gem. Art. 155 UZK-DelVO

Der Zugelassene Wieger gemäß Art. 290b ZK-DVO

Als zugelassene Wieger i.S.v. Art. 155 UZK-DelVO werden Personen bezeichnet, die mit der Einfuhr, Beförderung, Lagerung oder Handhabung eingangsabgabenpflichtiger frischer Bananen befasst sind und denen von einer Zollstelle die Bewilligung für das Wiegen frischer Bananen erteilt wurde. Der zugelassene Wieger muss zoll- und steuerrechtlich zuverlässig sein (Art. 39 Buchstabe a) UZK), die erforderliche Gewähr für die ordnungsgemäße Durchführung des Wiegens bieten, über geeignete Wiegevorrichtungen verfügen und Aufzeichnungen führen, die der Zollverwaltung Kontrollen ermöglichen. Der zugelassene Wieger benachrichtigt die Zollbehörde vorab unter Angabe von Verpackungstyp, Ursprung, Zeit und Ort des Wiegens, dass eine Sendung frischer Bananen zur Erstellung eines Wiegenachweises gewogen wird (Art. 251 UZK-DVO).

Die Zollbehörde wird den Status des zugelassenen Wiegers versagen, wenn der Antragsteller schwere oder wiederholte Zuwiderhandlungen gegen die Zoll- oder Steuervorschriften begangen hat, Art. 39 Buchstabe a) UZK.

Er hat das Nettogewicht der Bananen des KN-Codes 0803 9010 nach dem in Anhang 61-03 UZK-DVO genannten Verfahren zu ermitteln. Die Zollstellen überprüfen auf Grundlage der Risikoanalyse bei mindestens 5 % der jährlich vorgelegten Wiegenachweise für Bananen das darin angegebene Nettogewicht entweder durch Anwesenheit beim Wiegen der repräsentativen Bananenstichproben durch den zugelassenen Wieger oder durch eigenes Wiegen dieser Stichproben nach dem in Anhang 61-03 Nr. 1, 2 und 3 UZK-DVO genannten Verfahren (Art. 252 UZK-DVO).

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