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Der Zugelassene Wieger

Der Zugelassene Wieger gemäß Art. 290b ZK-DVO

Als „Zugelassene Wieger“ im Sinne von Art., 290a Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 werden Wirtschaftsbeteiligte bezeichnet, denen von einer Zollstelle die Bewilligung für das Wiegen frischer Bananen erteilt wird. Der Zugelassene Wieger muss die erforderliche Gewähr für die ordnungsgemäße Abwicklung des Wiegens bieten, definiert gegenüber der Bewilligungszollstelle seine Verwiegeorte und erklärt, dass an den beantragten Verwiegeorten geeignete Wiegevorrichtungen zur Verfügung stehen. Der zugelassene Wieger benachrichtigt die Zollbehörde vorab unter Angabe von Verpackungstyp, Ursprung, Zeit und Ort, dass eine Sendung frischer Bananen zur Erstellung eines Wiegenachweises gewogen wird.

Er hat das Nettogewicht der Bananen des KN-Codes 0803 00 19 nach dem in Anhang 38b der Verordnung (EWG) 2454/93 genannten Verfahren von Zugelassenen Wiegern zu ermitteln. Der Wiegenachweis ist von Zugelassenen Wiegern auf einem Formular nach dem Muster in Anhang 38c der Verordnung (EWG) 2454/93 auszustellen und den Anmeldungen zum zollrechtlich freien Verkehr für die Bananen beizufügen. Die Aufzeichnungen des Antragstellers (alle für das Wiegen von frischen Bananen erforderlichen Unterlagen) müssen eine wirksame Kontrolle durch die Zollbehörden ermöglichen. Die Zollstelle versagt oder entzieht den Status des Zugelassenen Wiegers, wenn der Antragsteller schwere oder wiederholte Zuwiderhandlungen gegen die Zollvorschriften begangen hat oder die o.g. Voraussetzungen nicht (mehr) erfüllt.

Die Zollstellen überprüfen auf Grundlage der Risikoanalyse bei mindestens 5 % der jährlich vorgelegten Wiegenachweise für Bananen das darin angegebene Nettogewicht entweder durch Anwesenheit beim Wiegen der repräsentativen Bananenstichproben durch den zugelassenen Wieger oder durch eigenes Wiegen dieser Stichproben nach dem in Anhang 38b Nummern 1, 2 und 3 genannten Verfahren.

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