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A. Die Figur des Zollbeauftragten, Zollverantwortlichen und Zollermächtigten

Das Compact-Modell für ZWB
Abbildung 1: Das Compact-Modell für den zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO)

Zollrelevante Tätigkeiten werden in im- und exportierenden Unternehmen an verschiedensten Stellen ausgeübt. Häufig wird „Zoll“ im Bereich oder der direkten Nähe zur Abteilung Versand/Logistik angesiedelt; selten in der Nähe zur Steuer- oder Rechtsabteilung. Je nach Größe des Unternehmens kann dieser Bereich auch durch eine eigene Zollabteilung mit Stabsstellenfunktion wahrgenommen oder gar an Dritte, z.B. Logistiker, outgesourct werden.

Sofern Unternehmen zollrelevante Tätigkeiten selbst durchführen, werden in der Regel intern Verantwortliche benannt. Diese werden als „Zollbeauftragte“, „Zollverantwortliche“ oder „Zollermächtigte“ bezeichnet. Diese Bezeichnungen sind jedoch von den Unternehmen frei gewählt und finden sich in den einschlägigen Gesetzen wie z.B. dem Unionszollkodex, seiner delegierten Verordnung oder Durchführungsverordnung, dem Zollverwaltungsgesetz, der Zollverordnung oder angelehnten Gesetzen nicht wieder. Besondere, durch Gesetzgeber oder Verwaltung festgelegte Anforderungen an diese Funktionalitäten bestehen daher nicht. Verantwortlichkeiten und Aufgabenbereiche sollten daher zwingend in internen Stellenbeschreibungen genau festgelegt und konkretisiert sein. In diesen wird die Verantwortlichkeit für die zoll- und außenwirtschaftsrechtliche Abwicklung grenzüberschreitender Warenverkehre definiert und es werden (Weisungs-)Befugnisse, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten beschrieben.

Im Allgemeinen werden unter den oben genannten Verantwortlichen Personen verstanden, die für die ordnungsgemäße Abwicklung der grenzüberschreitenden Warenverkehre im Unternehmen verantwortlich sind und über die entsprechenden Kenntnisse im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht verfügen (sollten). Vielfach werden aber Positionen wie der Zollbeauftragte „nebenbei“ von Personen wahrgenommen, die als Versand- oder Logistikleiter tätig sind. Wird nun in einer Bewilligung der Zollbehörden ein Ansprechpartner bzw. Verantwortlicher für das Einhalten der Bewilligungsvoraussetzungen verlangt, so wird diese Aufgabe im Regelfall dem Zollbeauftragten zuteil. Auch dies macht deutlich, dass spezifische Kenntnisse unerlässlich sind.

Dem Personenkreis der Zollbeauftragten im Unternehmen kommt insbesondere auch angesichts des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (ZWB/AEO) eine bedeutsame Rolle zu. Im Rahmen der Beantragung des Status des AEO koordiniert und steuert er in der Regel (auch als Kontakt-Manager für die Zollverwaltung) die nach dem Compact-Modell der Europäischen Kommission bestehenden Prozessabläufe maßgeblich (s. Abbildung 1).

Der Zollbeauftragte sollte sich rechtzeitig auf die interne Strukturierung und Anpassung der Abläufe für die Beantragung des Status als AEO vorbereiten.

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