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Herzlich Willkommen beim AWR-Kommentar Online!

Der AWR-Kommentar - Kommentar für das gesamte Außenwirtschaftsrecht - als aktuelle Online-Anwendung. Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang, Olaf Simonsen sowie Prof. Dr. Achim Rogmann.

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Aktualisierung des Kommentars: 22.12.2017

Die Aktualisierung umfasst folgende Änderungen:

Dr. Kai Henning Felderhoff befasst sich mit Art. 15 UZK, der die ordnungsgemäße Anwendung des Zollrechts durch die Zollbehörden zum Ziel hat. Diese Vorschrift wird bekanntlich als spiegelbildliche Regelung zu Artikel 14 UZK verstanden, der die Auskunfts- und Informationspflichten der Zollbehörden
regelt.
Dr. Dorothea Uhte kommentiert Art. 55 UZK, der die „Zeitrume, Daten und Fristen“ regelt. Dabei betont sie, dass Zeiträume, Daten und Fristen grundsätzlich nicht verlängert, verkürzt oder verschoben werden dürfen, es sei denn, etwas anderes ist ausdrücklich vorgesehen.
Dr. Carsten Weerth kommentiert Artikel 192 UZK: Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung, Artikel 193 UZK: Übertragung von Durchführungsbefugnissen, Artikel 194 UZK: Überlassung der Waren, Artikel 195 UZK: Überlassung gegen Entrichtung des der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder  Ausfuhrabgabenbetrags oder der Leistung einer Sicherheit sowie Artikel 197: „Zerstörung von
Waren“.
Georg Pietsch kommentiert die Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit chemischen oder biologischen Waffen oder Kernwaffen in § 49 AWV. Er stellt heraus, dass § 49 AWV inhaltlich für alle folgenden Normen der §§ 50 bis 52 AWV die Struktur vorgibt: Zunächst wird jeweils im Absatz 1 die Möglichkeit der Konstituierung einer Genehmigungspflicht durch die Unterrichtung der Behörde vorgesehen. Unterschiedlich in den AWV-Regelungen ist jeweils nur der Verwendungszusammenhang bzw. der Ort der technischen Unterstützung. Sodann beinhalten alle Regelungen im Absatz 2 – als Umkehr der Unterrichtung durch die Behörde – die Verpflichtung des Betroffenen, bei entsprechender Kenntnis über die einschlägige Verwendung die Behörde zu  unterrichten, welche sodann über das Bestehen der Genehmigungspflicht entscheidet. In den darauffolgenden Absätzen, und für alle Fallgruppen darüber hinaus im § 53 AWV geregelt, werden z. T. gleichlautende Ausnahmen von der Genehmigungspflicht dargelegt.
Dr. Klaus Pottmeyer aktualisiert last but not least die §§ 55–59, 60–62 AWV und seine wertvollen Übersichten über die Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten, die in den §§ 81 und 82 AWV zusammengefasst sind.

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Tel.: 0221 - 97668 - 357
Fax: 0221 - 97668 - 232