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AW-Prax Aktuelle Ausgabe Ausgabe 08 / 2019

Nachrichten · Meinungen · Aktuelles

Prof. Dr. Peter Witte
No Deal bis Halloween ....Seite 295  

Sommerferien und Urlaubszeit. Im Monat August wird traditionell „durchgeschnaubt“. Wichtige Entscheidungen sind gefallen. Die EU-Kommission hat eine neue Präsidentin. Im Vereinigten Königreich sind die Entscheidungen zur Nachfolge von Theresa May gefallen. Jetzt kann wieder Alltag einkehren.

Doch...

 

Beiträge · Aufsätze · Berichte

Alexandra Müller und Alexander Groba
Internal Compliance Program ....Seite 299  

Die von Behörden publizierten Exportkontroll-Leitfäden wie das Merkblatt „Firmeninterne Exportkontrolle – Betriebliche Organisation im Außenwirtschaftsverkehr“ des BAFA beziehungsweise die „Export Compliance Guidelines“ des U.S. Bureau of Industry and Security fassen prägnant die wesentlichen...

 
Dr. Carsten Weerth
UZK: Verschiebung der IT-Verfahren bis 2022/2025 ....Seite 304  

Die Europäische Kommission hatte mit dem Entwurf einer Verordnung vom 2.3.2018 – COM/2018/085 final – 2018/040 (COD) einen Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Art. 278 und Art. 279 UZK in das förmliche Gesetzgebungsverfahren eingebracht, um sechs IT-Verfahren, die nicht fristgerecht bis Ende...

 
Dr. Thomas Möller und Dr. Alexander Retemeyer
Tax CM für Steuer und Zoll 2.0 versus Customs CM 2.0 ....Seite 308  

Die Themen „Tax Compliance“ und „Tax Compliance Management System (Tax CMS)“ stehen aktuell im Fokus steuerlicher Diskussion. Ein BMF-Schreiben vom 23.5.2016 mit dem der Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 153 AO geändert wurde und mit dem das BMF die Indizienwirkung eines...

 
Dr. Constantin Frank-Fahle und Dr. Christina Hellrung
Zoll-Compliance in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) ....Seite 310  

Investitionen in der sog. MENA-Region (Middle East and North Africa) werden oftmals über das Emirat Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) strukturiert. Dubai hat sich vor allem aufgrund seiner Vielzahl an Freihandelszonen als Handelsdrehscheibe für die Region etabliert. Investoren, die Dubai als...

 
Dr. Thomas Kiefer
Chinas neue grüne Seidenstraße ....Seite 313  

China ist bereits der zweitgrößte Handelspartner der arabischen Welt, erklärte der stellvertretende Generalsekretär der Arabischen Liga, Khalil Thawadi, in der „Jordan Times“. Im Jahr betrug 2017 der Handelsumsatz 190 Milliarden US$. 2018 hatten bereits 21 arabische Staaten Vereinbarungen im Rahmen...

 
Prof. Dr. Christoph Graf von Bernstorff
Fehlende Gerichtsstandsvereinbarung – Incoterms als Auslegungshilfe für den Vertrag ....Seite 320  

Vertragsparteien keine ausdrückliche Vereinbarung über den Gerichtsstand getroffen haben, kann das für den Streit zuständige Gericht gegebenenfalls auch durch Auslegung des Kaufvertrags ermittelt werden. Hier spielt dann der „Erfüllungsort“ eine Rolle, wobei dieser sich wiederum aus der zwischen den...

 
Oliver Schulz
Philippinen: Abkommen mit der „Konkurrenz“ ....Seite 322  

Die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Philippinen wurden am 24. März 2015 aufgenommen und am 6. Februar 2016 abgeschlossen. Die zuständigen Minister haben das Abkommen am 28. April 2016 unterzeichnet. Das Abkommen ist am 1. Juni 2018 in Kraft getreten.

Wirtsc...

 
Markus Böhne und Ina Rüter
Postverkehr im Zollrecht ....Seite 326  

Von Dipl.-Finanzwirt Markus Böhne, Münster, und Dipl.-Finanzwirtin Ina Rüter, Bielefeld. Markus Böhne ist Lehrender an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Finanzen, Ina Rüter ist Sachgebietsleiterin im Prüfungsdienst beim Hauptzollamt Bielefeld.

Zollschuld

Zollschuld...

 

RechtsprechungsReport

Christoph Schoenfeld
Die weitere Zollbeschau nach Art. 190 Abs. 1 UAbs. 2 UZK ....Seite 331  

Das Recht des Zollanmelders, eine zusätzliche Zollbeschau zu verlangen, endet in der Regel, wenn die betreffenden Waren von der Zollstelle bereits freigegeben und dem Zollanmelder überlassen worden sind. In seiner Entscheidung vom 20.11.2018 (4 K 192/16) hat das Finanzgericht Hamburg dem Recht auf...

 
Uwe Reimer
Nochmals: „Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer bei Verstößen gegen das Zollrecht“ ....Seite 334  

Im gleichnamigen Beitrag in der AW-Prax 4/2018 wurde bereits ausführlich über den Beschluss des Hessischen FG vom 2.11.2017 – 7 K 1158/14 – hinsichtlich seiner Fragen nach Art. 267 AEUV zur Vorabentscheidung an den EuGH – berichtet. Nach dem jetzt vorliegenden Urteil vom 10.7.2019 in der Rs. C-26/18...

 
Klaus Vorpeil
OGH: Internationaler Gerichtsstand des Erfüllungsorts ....Seite 336  

Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass dann, wenn eine deutsche GmbH&Co. KG an dem vertraglich vereinbarten österreichischen Erfüllungsort wegen Schlechterfüllung eines Vertrags verklagt werde, auch für die als Komplementärin der KG mitbeklagte GmbH die internationale...

 
Klaus Vorpeil und Niklas Eiden
OLG: Haftung für Vernichtung von Transportgut wegen nicht fristgerechter Verzollung ....Seite 337  

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Transportgut bei einem multimodalen Transport in Deutschland per Lkw zum Flughafen und anschließend per Flugzeug nach Mexiko auf der per Luftbeförderung durchgeführten Teilstrecke im Sinne des Montrealer Übereinkommens verlustig gegangen sei, da es dort vom...

 

Aus- und Weiterbildung

Thomas Traub
Einführung ins Zollwertrecht ....Seite 339  

Die korrekte Bestimmung des Zollwerts ist Voraussetzung für die zutreffende Bemessung der Zollschuld und verhindert einerseits Nacherhebungen und andererseits überhöhte Festsetzungen und Zahlungen, die allenfalls durch aufwändige Erlass- und Erstattungsverfahren wieder korrigiert werden können. In...

 

Impressum

....Seite 307