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AW-Prax Aktuelle Ausgabe Ausgabe 06 / 2019

Editorial

Dr. Lothar Harings
31. Europäischer Zollrechtstag am 27./28. Juni 2019 in München ....Seite 205  

Wer geglaubt hat, der letztjährige Zollrechtstag in Thun/Schweiz habe bereits ein Maximum an Krisen und Herausforderungen behandelt, sieht sich angesichts der gegenwärtigen Themen der Welthandels- und Außenwirtschaftspolitik eines Besseren belehrt: Brexit, Schutzzölle, Iran- und Russland-Embargo –...

 
....Seite 237  

 

 

Beiträge · Aufsätze · Berichte

Prof. Dr. Peter Witte/ Dipl.-Finanzwirt (FH) Manuel Sieben/ Dipl.-Finanzwirt Benedikt Wemmer
Erlöschen der Zollschuld nach Art. 124 (1) Buchst. h UZK ....Seite 209  

Mit der VO (EU) 2019/474 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 ist der UZK an einigen Stellen geändert worden. Dabei wurden auch die Regelungen zum Erlöschen der Zollschuld erweitert. In den Wortlaut der Art. 124 (1) Buchst. h und Art. 126 UZK wurde insbesondere die...

 
Sven Pohl
Neufassung der zollrechtlichen Ausführerbestimmung im europäischen Kontext ....Seite 215  

Der Ausführerbegriff war seit Jahrzehnten nach den Durchführungsbestimmungen des alten Zollkodex legal definiert. Mit der Einführung des Unionszollkodex zum 1. Mai 2016 wurde auch die damalige Legaldefinition des Ausführerbegriffes völlig neu gestaltet. Die neue Regelung führte jedoch bereits kurz...

 
Dr. Michael Jung
Buchführung 2.0 mit GoBD: Audit-ready oder blinder Fleck im Unternehmen? ....Seite 221  

Bereits mit Schreiben vom 14.11.2014 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die „Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff“ (künftig: GoBD) veröffentlicht. Durch die Wirksamkeitserklärung für...

 
Oliver Schulz
Freihandelsabkommen: Der Blick nach Asien ....Seite 229  

Verhandlungen und Ratifizierungen von Freihandelsabkommen (Free Trade Agreements – FTAs) zwischen der EU und asiatischen Staaten werden schon länger vorangetrieben, etwa mit Vietnam und Japan, aber auch mit Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Thailand. Welche Chancen bieten sich für...

 
Dr. Gabriela Burkert-Basler
Sanktionslistenprüfungen: Fallstricke im operativen Geschäft ....Seite 234  

Im Rahmen des Exportkontrollrechts spielt auch das Thema Sanktionslistenprüfungen eine wesentliche Rolle. Viele Unternehmen führen diese Prüfungen nicht manuell durch, sondern greifen auf Softwarelösungen zurück. Ein Blick auf die betriebliche Praxis zeigt, dass auch bei Einsatz einer...

 

RechtsprechungsReport

Dr. Matthias Trennt und Dr. Matthias Oldiges
Rechtsschutz gegen Antidumpingzölle ....Seite 240  

Das FG Hamburg hat mit Beschluss vom 3.4.2019 dem EuGH die Frage nach der Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 926/2009 im Wege der Vorabentscheidung vorgelegt. Die Verordnung legt einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen und Stahl mit Ursprung in der...

 
Dr. Kai Henning und Diplom- Finanzwirt (FH) Benedikt Wemmer
Zollwertermittlung bei Verrechnungspreisen ....Seite 242  

Im Jahr 2010 beantragte das Unternehmen „Hamamatsu Photonics Deutschland GmbH“ beim zuständigen Hauptzollamt München die Erstattung von Zöllen für Warenlieferungen aus Japan, bei denen es im Nachhinein aufgrund einer konzerninternen Gutschrift zu Reduzierungen der konzerninternen Verrechnungspreise...

 
Hans J. Kampf
Mehrwertsteuerbefreiung bei Beförderung im TIR-Verfahren ....Seite 246  

Art. 146 Abs. 1 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates v. 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (MwStSystRL) regelt die generelle Möglichkeit der Steuerbefreiung von Ausfuhrumsätzen. Dazu können die Mitgliedstaaten gem. Art. 131 RL zusätzliche formelle Voraussetzungen „zur Gewährleistung...

 
Prof. Dr. Peter Witte
Art. 212a ZK auch bei Antidumpingund Ausgleichszollbefreiungen? ....Seite 249  

Das vorliegende Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 212a Zollkodex (ZK), der Vorgängerregelung von Art. 86 (6) des Zollkodex der Union (UZK). Beide Normen betreffen Befreiungen, die eine dem Grundsatz nach ordnungsgemäße Überlassung von Waren zum zollrechtlich freien Verkehr...

 
Klaus Vorpeil
OLG: Transportartbedingte Haftung des CMR-Frachtführers ....Seite 254  

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat allgemeingültige Leitlinien zu den Sorgfaltspflichten und dem Haftungsumfang eines Frachtführers nach dem CMR bei Tiefkühltransporten von zwingend zu kühlendem Transportgut verfasst.

Der Sachverhalt

Dem Rechtsstreit lag eine dem Übereinkommen über den...

 

Aus- und Weiterbildung

Thomas Traub
Einführung ins Zollwertrecht ....Seite 255  

Die Höhe einer Zollschuld ist das Produkt der beiden Faktoren Zollsatz und Zollwert, soweit es sich um einen Wertzoll handelt. Dadurch erhalten Fragen nach dem Wert von Waren eine große praktische und rechtliche Relevanz. Wie hoch ist der Wert einerWare? Welche Kosten müssen dem Kaufpreis...