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AW-Prax Ausgabe 07 / 2018

Editorial

Dr. Klaus Pottmeyer
Koalitionsvertrag 2018 und Rüstungsexporte …und alle Fragen offen?! ....Seite 261  

Es gehört schon fast zu einer guten Tradition, in Koalitionsverträgen einzelne Passagen dem Thema „Rüstungsexporte“ zu widmen. In dem Vertrag zur 1. Regierung Merkel vom 11.11.2005 hat man sich noch mit einem Zweizeiler begnügt. Man wolle an den geltenden Rüstungsexportbestimmungen festhalten und...

 

Beiträge · Aufsätze · Berichte

Dr. Thomas Kiefer
Chinas neue grüne Seidenstraße ....Seite 264  

Die Welt entwickelt sich widersprüchlich. Während einerseits populistische Abschottungstendenzen zunehmen, wächst sie andererseits immer mehr zusammen. China nutzt diese Entwicklung und stellte 2013 unter dem Namen „Ein Gürtel, eine Straße“ das Großprojekt der neuen Seidenstraße vor. Die...

 
Dr. Constantin Frank-Fahle
Don’t buy German ....Seite 267  

Das Königreich Saudi-Arabien bildet – nach der Türkei – die zweitgrößte Volkswirtschaft des Nahen und Mittleren Ostens. Mit der Vision 2030 verabschiedete die saudi-arabische Regierung 2016 ein Programm, durch das die wirtschaftliche Diversifizierung des Landes und die Bekämpfung der...

 
Dr. Carsten Weerth
Zehn Jahre Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO) ....Seite 270  

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zehn Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die Jubiläumsbilanz) – wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

 
Oliver Schulz
Länderreport Thailand ....Seite 278  

Die politische Spaltung Thailands mit dem Höhepunkt der Machtübernahme durch das Militär 2014 hat das Land wirtschaftlich zurückgeworfen. Mit zahlreichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Förderprogrammen wirkt die Regierung entgegen. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit soll verbessert,...

 
Dr. Thomas Möller
Dienstvorschrift „Einfuhrumsatzsteuerrecht“ 2.0 und der Einfuhrbegriff ....Seite 281  

Bereits seit dem 15.9.2017 gilt eine Aktualisierung der Dienstvorschrift „Einfuhrumsatzsteuerrecht“ (VSF Z 8101). Die Änderungen umfassen verschiedene Aspekte der Einfuhrumsatzsteuer. Die Rechtsprechung des EuGH zum umsatzsteuerrechtlichen Einfuhrbegriff hat seitdem nicht zu weiteren Änderungen...

 
Prof. Dr. Christoph Graf von Bernstorff
Rechtswahl im internationalen Gütertransport ....Seite 283  

Internationale Beförderungsverträge über Güter haben in Art. 5 der EG-Verordnung über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (ROM-I-VO) eine besondere Regelung erhalten. Hier geht es zum einen um ein eindeutig gewähltes Recht, zum anderen aber auch darum, nach welchem Recht sich...

 
Klaus Vorpeil
ICC-Musterverträge für den internationalen Vertrieb ....Seite 287  

Die Internationale Handelskammer (ICC) hat Musterverträge für verschiedene Formen internationaler Vertriebsstrukturen entwickelt. In Teil 1 (AW-Prax 4/2018, S. 158 ff.) und Teil 2 (AW-Prax 5/2018, S. 196 ff.) wurden der Vertragshändlervertrag, der Handelsvertretervertrag, der Vertrag über den...

 
Prof. Dr. Achim Rogmann
Etappensieg für die EU im Streitverfahren über brasilianische Steuersubventionen ....Seite 295  

Brasilien gewährt eine Reihe von Ausnahmen oder Ermäßigungen bei der Besteuerung von Produkten aus den Bereichen Kraftfahrzeuge, Elektronik sowie Informations- und Kommunikationstechnologie. Für Produkte aus bestimmten Regionen des Landes werden Steuervorteile sogar sektorübergreifend gewährt. Die...

 

RechtsprechungsReport

Dr. Kai Henning Felderhoff
OLAF-Berichte als Beweismittel ....Seite 291  

„Aqua Pro“ zugrunde liegenden Sachverhaltskonstellationen stellen im Grunde zollrechtliche „Standardfälle“ dar: Im Drittland ausgestellte und bei der Einfuhr in die EU zugrunde gelegte Präferenznachweise erweisen sich als unrichtig, der Zoll erhebt die Einfuhrabgaben nach und beruft sich auf einen...

 
Prof. Dr. Lothar Gellert
EuGH nimmt Stellung zur Begründungsverpflichtung der Zollverwaltung bei der Zollwertberechnung ....Seite 300  

Der EuGH hat in einer Entscheidung vom 9. November 2017 (Az. C-46/16) entschieden, dass Art. 31 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 3 der Verordnung Nr. 2913/92 in der durch die Verordnung Nr. 955/1999 geänderten Fassung dahin auszulegen ist, dass die Zollbehörden verpflichtet sind, in ihrer Entscheidung...

 

Aus- und Weiterbildung

Prof. Dr. Christoph Graf von Bernstorff
Zahlungsbedingungen in internationalen Kaufverträgen ....Seite 304  

Das ICC-Muster Internationaler Kaufvertrag (Hergestellte Waren) enthält in seinem Formularfeld, ebenso wie in den Allgemeinen Vertragsbestimmungen, eindeutige Regelungen zu Zahlungsbedingungen, die Gegenstand dieses Beitrags sind. Der Beitrag setzt Teil 1 (aus AW-Prax 2018, S. 215) fort.

Vorkasse

Wen...

 

Fachliteratur

Rezensent: Michael Lux
Zollkodex der Union (UZK) ....Seite 308  

Die lang erwartete an den UZK angepasste Neufassung des vonWitte herausgegeben Kommentars ist endlich erschienen. Damit steht wieder ein handlicher und aktueller Kommentar zur Verfügung, der sich leicht zu Verhandlungen und auf Reisen mitnehmen lässt. Die Autoren sind Unterrichtende von der...

 

Impressum

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