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AW-Prax Ausgabe 08 / 2017

Editorial

Prof. Dr. Peter Witte
Strafrecht im Zollrecht ....Seite 227  

Die Hauptzollämter bewerten gerade ca. 70.000 Bestandsbewilligungen neu. Sie gehen dabei Kriterien bezogen vor und prüfen inhaltlich die Voraussetzungen, die der AEO C nach Art. 39 UZK zu erfüllen hat. Einmal und nur einmal je EORI-Nummer soll geprüft werden, ob die Vorschriften eingehalten werden,...

 

Beiträge · Aufsätze · Berichte

Wencke Kuhs
„America first“ – Auswirkungen der amerikanischen Handelspolitik auf einen ganzen Kontinent - Teil 1 ....Seite 281  

Im März 2017 ist tatsächlich die erste Grenzbrücke zwischen der Europäischen Union und Südamerika eröffnet worden. Die 378 m lange Brücke verbindet den brasilianischen Bundesstaat Amapá mit Saint-Georges in Französisch- Guayana, das zu Frankreich und damit zur Europäischen Union gehört. 20 Jahre...

 
Gerhard Basler, Dr. Burkert-Basler, Nawrotzki
Güterklassifizierung nach Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung und der Ausfuhrliste ....Seite 284  

Gegenstand dieses Beitrags ist die Güterklassifizierung nach Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung und der Ausfuhrliste. Es werden die grundlegenden Regelungen der Klassifizierung erläutert und mit zahlreichen Beispielen, Hinweisen und Praxistipps belegt.

Unterschiedliche Arten an Exportkontrollen

Expo...

 
Oliver Schulz
Indiens Patentdilemma ....Seite 291  

Streit um geistiges Eigentum hat in Indien eine lange Tradition – das Land ist immer wieder für seine Generika- Herstellung in die Kritik geraten. Doch auch die neue, im Mai 2016 veröffentlichte „IPR-Policy“ wird nun scharf angegriffen – sie bedeute letztlich nicht mehr als „Business as usual“. Wie...

 
Dr. Carsten Weerth
De-Mail für den Zoll ....Seite 293  

Seit 1.5.2017 führt die deutsche Zollverwaltung an den örtlichen Behörden (den 43 Hauptzollämtern und acht Zollfahndungsämtern) sowie der Generalzolldirektion die De-Mail als qualifizierte elektronische Signatur für E-Mails nach dem Signaturgesetz ein. Die qualifizierte elektronische Signatur ist...

 
Dr. Stefan Kirchner
ITAR ....Seite 296  

US-Recht reguliert die Ausfuhr von Waffen in den International Traffic in Arms Regulations (ITAR). Sie sind festgelegt in 22 C.F.R. 120-130. Es handelt sich hierbei um eine Rechtsverordnung, welche zur Durchführung des Arms Export Control Act (AECA) dient. Aus anwaltlicher Sicht ist hieran...

 
Dr. Constantin Frank-Fahle, Till Morstadt
International Trading Centers in Thailand ....Seite 298  

Mit einem erwarteten Wirtschaftswachstum von 3,7 % (2017) bietet Thailand ausländischen Investoren attraktive Investitionsmöglichkeiten nicht nur im eigenen Land, sondern über die Grenzen Thailands hinaus. Thailand ist ein idealer Hub, um die (übrigen) Märkte der Staaten der Association of Southeast...

 

RechtsprechungsReport

Michael Lux, Dr. Ulrich Schrömbges
Neudefinition der umsatzsteuerlichen Einfuhr ....Seite 301  

Im Anschluss an die Urteile Eurogate und DHL (AW-Prax 2016, 328) hat der EuGH in zwei Urteilen vom 18. Mai (C-154/16, LDz) und vom 1. Juni 2017 (C-571/15, Wallenborn) klargestellt, dass die Entstehung der EUSt – unabhängig davon, auf welcher Rechtsgrundlage die Zollschuld entstanden ist – allein...

 
Kerstin Harden
Zurechnung von Verhalten bei der Zollschuldentstehung bei juristischen Personen ....Seite 306  

Mit seinem Urteil C-679/15 „Ultra-Brag“ vom 25. Januar 2017 hat der EuGH sich mit der Zurechnung von Verhalten bei der Zollschuldentstehung bei juristischen Personen im Rahmen von Art. 202 Abs. 3 und Art. 212a des alten EG-Zollkodex (ZK) befasst. Die nachfolgende Besprechung behandelt die...

 

Aus- und Weiterbildung

Prof. Dr. Christoph Graf von Bernstorff
Durchsetzung von Forderungen in Europa - Teil 2 ....Seite 309  

Im Europäischen Binnenmarkt, der gut zwei Drittel der deutschen Exporte aufnimmt, sind Zahlungsunwilligkeit und Zahlungsverzug ausländischer Geschäftspartner ein schon seit langem bestehendes Problem, das auf Seiten deutscher Lieferanten zu Kostensteigerung, Liquiditätsproblemen und gelegentlich...

 

Fachliteratur

Rezensent Michael Lux
Heidelberger Kommentar ....Seite 312  

Hocke/Sachs/Pelz

Außenwirtschaftsrecht Reihe Heidelberger Kommentar

C. F. Müller, 2017, 1065 S.,ISBN 978-3-8114-5258-9, 99,99 €

Das von Ernst Hocke begründete Standardwerk zum Außenwirtschaftsrecht (zuletzt Loseblatt-Sammlung Hocke/ Friedrich, Außenwirtschaftsrecht, Gesetze, Verordnungen und Erlasse...

 

Impressum

....Seite 311