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Auswirkungen des UZK auf die Freizonen in der EU

Freizonen sind abgegrenzte Bereiche des Zollgebietes der Europäischen Union. Sie dienen in erster Linie dem außenhandelsbezogenen Umschlag und der Lagerung von Waren. Dabei soll der internationale Warenaustausch so wenig wie möglich durch Zollformalitäten behindert werden. Einfuhrabgaben werden grundsätzlich erst erhoben, wenn die Waren in den Wirtschaftskreislauf des Binnenmarktes gelangen. Da es sich ausschließlich um Teile von Häfen handelt, werden sie traditionell als „Freihäfen“ bezeichnet. 

Wenn Sie Freizonen für Handels- oder Lageraktivitäten nutzen, wirkt sich der seit Mai gültige Unionszollkodex (UZK) auf Ihre Geschäfte in den Zonen aus. Denn: Der UZK sieht nur noch eine Art von Freizonen vor – bisher gab es zwei Typen. Der demnächst einzig gültige Typ entspricht dem bisherigen Typ I. Typ II, an den weniger Anforderungen hinsichtlich der Abgrenzung des Areals gestellt wurden, fällt weg. 

Gemäß Kapitel „Lagerung“, Abschnitt drei des UZK, müssen die Freizonen eingezäunt werden. Außerdem sind Kontrollen von Waren und Personen beim Betreten und Verlassen möglich. Obwohl in Freizonen Gewerbefreiheit herrscht, haben Zollbehörden die Befugnis, einzelne Tätigkeiten zu unterbinden. Im UZK wird auch bestimmt, dass Sie Waren bei der Ein- und Ausfuhr aus Freizonen in vielen Fällen zollrechtlich anmelden müssen. 
Bevor der UZK rechtsgültig wurde, gab es in Deutschland vier Freizonen, je zwei vom Kontrolltyp I (Freihafen Bremerhaven und Freihafen Cuxhaven) und zwei vom Kontrolltyp II (Freihafen Deggendorf und Freihafen Duisburg). Der Freihafen Deggendorf wurde infolge der neuen Regelungen des UZK bereits aufgelöst. 

EU-weite Auswirkungen

Vergleichbare Konsequenzen sind auch für die Freizonen in anderen EU-Staaten zu erwarten. Deren Zahl dürfte geringer werden. Einige Staaten bzw. Zollverwaltungen (z.B. Irland) verlangen von den Verwaltungen der Freizonen die Hinterlegung einer Sicherheit; die könnte die Kosten in die Höhe treiben. Durch diese Neuregelungen im UZK wird die Bedeutung von Freizonen innerhalb der europäischen Union weiter abnehmen. 

Auf den ersten Blick steht dies im Widerspruch zu der steigernden Bedeutung wirtschaftlicher Freizonen im weltweiten Vergleich ( siehe dazu beispielsweise www.worldfzo.org).  

Eine Erklärung für diese Diskrepanz ist, dass „Freizonen“ (free zones) weltweit sehr unterschiedlich ausgestaltet sind und daher nicht mit der engen Auslegung vo Freizonen gemäß UZK vergleichbar sind.

Wenn Sie Ihr Unternehmen in den Freizonen angesiedelt haben, wirkt sich jede Änderung des Status von Freizonen auf Ihre Geschäfte aus, daher sollten Sie sich bei der Verwaltung dort nach den im Zusammenhang mit den neuen Bestimmungen des UZK anstehenden Änderungen erkundigen. Dies betrifft Sie auch und insbesondere, wenn Sie in ausländischen Freizonen tätig sind, da der UZK eventuell länderspezifisch ausgelegt und angewandt wird. Auch wenn Sie an Unternehmen in Freizonen liefern oder von dort Waren und Dienstleistungen beziehen, sollten Sie bei Ihrem Geschäftspartner nachfragen, ob eine Status-Änderung eingetreten ist und welche Konsequenzen diese gegebenenfalls hat. Außerdem können Sie sich auch bei den nationalen Zoll- bzw. Finanzbehörden über den Status der Freizonen informieren.

Weitere Hinweise erhalten Sie unterem Beitrag: „Freizonen in der EU stehen vor einschneidenden Veränderungen. Auswirkungen auf die unternehmerische Tätigkeit in diesen Freizonen erwartet“ von Uwe Konst, in: „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Ausgabe September 2016.

Quelle: Zeitschrift „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Bundesanzeiger Verlag, Köln

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