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Wirtschaftsmediation löst Konflikte im Außenhandel

Wirtschaftsmediation

Wenn Menschen miteinander in Beziehung treten, können Konflikte und Streit entstehen – gleich, ob im privaten oder beruflichen Bereich. Davon bleiben auch Außenhandelsgeschäfte und -beziehungen nicht verschont. Mit der richtigen Strategie lassen sich solche Konflikte aber vermeiden. Beispielsweise erhalten Sie als deutscher Vertragspartner Rechtssicherheit gegenüber Ihrem ausländischen Kunden durch das Festlegen des Nationalen Kaufrechts, nämlich durch die Einigung auf die Anwendung deutschen Rechts. Damit sind Entscheidungen nach anderen Rechtssystemen nicht mehr möglich.

Üblich ist im Außenhandel auch die vertragliche Regelung eines Schiedsgerichtsverfahrens, das insbesondere in den USA große Bedeutung hat. In Deutschland hingegen wird in Streitfällen zunehmend die außergerichtliche Einigung bevorzugt. Hier spielt die Wirtschaftsmediation, als wirksame Methode der Streitschlichtung eine große Rolle. Industrie- und Handelskammern haben mittlerweile so genannte „Mediatoren-Pools“ gebildet, die Unternehmen helfen sollen, den passenden Mediator/in zu finden. Diese fachkundige Person leitet vertraulich die Mediation, in der die Streitparteien eigenverantwortlich und gemeinsam nach einer Lösung für den entstandenen Konflikt suchen. Im Hinblick auf weitere gemeinsame Projekte der Streitparteien ist dies eine sinnvolle Verfahrensweise der Konfliktbeilegung. Vor allem, wenn es zu Win-Win-Lösungen kommt, wodurch beide Seiten gleichermaßen von einer Einigung profitieren.

Die Wirtschaftsmediation verursacht keine allzu hohen Kosten. Honorare der Mediatoren liegen zwischen 80 und 300 Euro pro Stunde. Sie ist daher eine gute Alternative zu häufig langwierigen und teuren Gerichtsverfahren.

Was genau versteht man unter Mediation?

In § 1 I MediationsG ist folgende Begriffsbestimmung enthalten (sog. Legaldefinition): „Mediation ist ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, bei dem Parteien mit Hilfe eines oder mehrerer Mediatoren freiwillig und eigenverantwortlich eine invernehmliche Beilegung ihres Konflikts anstreben.

Welche Vorteile hat die Mediation?

Die Vorteile der Mediation liegen zusammengefasst in den Stichworten: 
Geschwindigkeit, Kosten, kein Verlierer, selbstständig gefundene (eigene) Lösung mit neuen Lösungswegen (Win-Win), Kuchenvergrößerung, Informationsgewinn, Planungssicherheit und Zukunftsfähigkeit.

Was ist damit gemeint?

Mediationsverfahren können deutlich schneller zu Lösungen von Konflikten führen als Gerichtsverfahren, die sich je nach Ausgangslage und möglicher Revisionen in Berufungsverfahren über Jahre hinziehen können. Mediationsverfahren können dagegen in wenigen Sitzungen (etwa 4 bis 10 Sitzungen) in zwei bis drei Monaten abgeschlossen sein.

Kosten können im Rahmen von Gerichtsverfahren explodieren, da z.B. im Falle von Niederlagen die Gerichtskosten und die Kosten der Gegenseite mitgetragen werden müssen, auf jeden Fall aber die Kosten für die eigene Rechtsberatung. Kosten sind darüber hinaus abhängig vom sog. Streitwert. In manchen Wirtschaftsstreitfällen kann der Streitwert bereits mehrere Millionen Euro betragen. Die Gerichtskosten berechnen sich auf Grundlage des Streitwerts. Die Kosten für Gerichtsverfahren können in diesen Fällen astronomische Höhen erreichen: „Der größte Mediationsfall, der in Deutschland bis jetzt gelöst wurde, hatte einen Streitwert von 200 Mio. €. Wäre er vor Gericht ausgetragen worden, hätte das zu Anwalts- und Gerichtskosten von 13 Mio. € geführt und der Prozess hätte mindestens fünf Jahre gedauert. Der Mediator löste den Fall in zwei Tagen für weniger als 50.000 €. Dies bedeutet eine Kosten- und Zeiteinsparung von über 99 %!“ (Schweizer, 2009, S. 8)

Neben den Kosten für Rechtsanwälte und Gerichte kommen weitere Kosten z.B. „wegen Projektverzögerungen, ggf. Konventionalstrafe“ und „Umsatzeinbußen“ (Weidner, Kanzleiführung Professionell, 8/2005, S. 1.). Dagegen sind die Kosten für ein Mediationsverfahren überschaubar. In der Regel ist nur das Honorar für den Mediator zu zahlen, je nach Ort und Kenntnis zwischen etwa 50 € (oder weniger im Rahmen von geförderten Maßnahmen, ggf. sogar kostenlos für die Nutzer im Rahmen der Schulmediation oder, der Mediation durch Jugendämter oder der Mediation behördlicher Bauvorhaben) bis ca. 300,– € pro Stunde (im Einzelfall sicher auch mehr). Detaillierte Kalkulationen von Kosten für Unternehmen sind möglich – die Mediation ohne Rechtsanwälte ist dabei im Vergleich zur Mediation mit Rechtsanwälten, Schiedsgerichtsverfahren und ordentlichen Gerichten (1. und 2. Instanz) mit Abstand am günstigsten.

In einer gerichtlichen Streitbeilegung gibt es drei Lösungen: Gewinnen, Verlieren, Vergleich.  

Oft ist eine Revision vor einer höheren Gerichtsinstanz zugelassen und möglich. Das führt zu weiteren Kosten. Verlierer sind auf der ganzen Linie auf der Verliererseite. Das mag für den Rechtsstaat akzeptabel und „richtig“ sein, für die beteiligten Menschen ist die Niederlage vor Gericht oft ein finanzielles und vor allem emotionales Desaster.

Mediationen können zu Konfliktlösungen im Einvernehmen beitragen

Das bedeutet, dass die Konfliktparteien selbstständig ihren eigenen Konflikt durch gesteuerte Verhandlung lösen. Diese gemeinsame Lösung dient dem Interessenausgleich und führt im Idealfall zu sog. Win-Win-Lösungen (Gewinner-Gewinner-Lösungen), also zu Lösungen zu beiderseitigem Vorteil. Das kann v.a. dann sinnvoll sein, wenn die Streitparteien weiterhin miteinander arbeiten und leben müssen (z.B. Streit um Kinder, Streit auf dem Arbeitsplatz/Mobbing/Organisationskonflikte, Streit mit dem Auftraggeber in der Wirtschaft, etc).

Auch Informationsgewinn ist ein wichtiger Vorteil der Mediation. Dadurch, dass Mediationsverfahren vertraulich sind und alle hinter den Positionen stehenden Interessen aufgedeckt werden (müssen) erhalten die beteiligten Streitparteien viel mehr Informationen, als im Gerichtsverfahren. Diese können für gemeinsame Lösungen und die zukunftsfähige Zusammenarbeit genutzt werden.

Ein weiterer Vorteil ist die Planungssicherheit (v.a. wichtig für Wirtschaftsunternehmen). Neben dem großen Geschwindigkeitsvorteil im Gegensatz zum Gerichtsverfahren kommt die Möglichkeit, auf Grundlage des erzielten Mediationsvertrags sofort weiterzuplanen und weiterzuarbeiten.

Mehr über die Vor- und Nachteile der Mediation sowie anderer Verfahren erfahren Sie in dem Beitrag: „Wirtschaftsmediation“ von Dr. Carsten Weerth, in „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Ausgabe Februar 2014. 

Quelle: Zeitschrift "AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)", Ausgabe Februar 2014, Bundesanzeiger Verlag, Köln

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