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12.09.2017

Vorabinformation des BAFA zu Endverbleibserklärungen

Von: AW-Prax

In Kürze wird die Neufassung der Bekanntmachung zu Endverbleibserklärungen (EVE) im Bundesanzeiger bekannt gegeben, zu Informationszwecken vorab veröffentlicht.

Die Muster-EVE können ab sofort genutzt werden. EVE nach den bisherigen Mustern können weiterhin genutzt werden, anerkannt bis zum 31.3.2018.

Im Vergleich zur früheren Bekanntmachung vom 12.2.2002 werden der Bereich der Rüstungsgüter und Güter der Feuergenehmigungspflichtigen Ausfuhren und Verbringungen aus Gründen der Übersichtlichkeit nunmehr in zwei separaten Bekanntmachungen geregelt. Die bekannten Grundsätze bei der Vorlage von EVE werden fortgeführt. Dies gilt insbesondere auch für die Ausnahmen von der grundsätzlich erforderlichen Vorlage von EVE, etwa bei vorübergehenden Ausfuhren.

Formularmuster


Die EVE im Bereich der Rüstungsgüter sind im Vergleich zu den bisherigen Mustererklärungen nur geringfügig redaktionell geändert. Im Bereich der sonstigen Güter wurden die bisherigen
Muster vollständig überarbeitet und – wie im Bereich der Rüstungsgüter auch – in Abschnitte (sog. Sektionen) untergliedert.

Hierdurch konnte die Zahl der zu verwendenden Muster-EVE auf vier reduziert werden. Zu beachten ist, dass die EVE vollständig und in sich widerspruchsfrei ausgefüllt werden müssen, um Rückfragen und zeitliche Verzögerungen bei der Bearbeitung des Antrags zu vermeiden. Auch dürfen die Inhalte der einzelnen Sektionen grundsätzlich nicht verändert werden. Sofern einzelne Sektionen nicht einschlägig sind – beispielsweise Sektion G/Trader Statement bei der Ausfuhr an einen bekannten Endverwender – dürfen diese Sektionen komplett gestrichen oder mit dem Hinweis „not applicable“ versehen werden.

Die Muster der EVE können unter der Rubrik „Formulare“ in einem ausfüllbaren Format heruntergeladen und am eigenen Computer ausgefüllt werden.

Ausfüllanleitungen

Um das Ausfüllen der EVE zu erleichtern, hat das BAFA unter der Rubrik „Formulare“ auch englischsprachige Ausfüllanleitungen zur Nutzung der EVE veröffentlicht. Diese differenzieren
– wie die Bekanntmachungen auch – zwischen dem Bereich der Rüstungsgüter einerseits und den übrigen Gütern andererseits. Die Ausfüllanleitungen unterstützen das Ausfüllen der EVE.

www.bafa.de > Außenwirtschaft – Aktuelles vom 11.8.17

Willi Vögele, Freiburg



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