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05.07.2018

Verlängerung von Allgemeinen Genehmigungen veröffentlicht

Von: AW-Prax

Die Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 18, 19, 23, 25 und 27 hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über den 31. Mai 2018 hinaus bis zum 30. September 2018 verlängert. Die Regelungen sind am 1. Juni 2018 in Kraft getreten.

Eine weitere Verlängerung dieser AGG bis zum 31. März 2019 ist beabsichtigt und wird zeitnah erfolgen, sobald fortbestehende Überlegungen bezüglich etwaiger inhaltlicher Änderungen, insbesondere zu dem Kreis der zugelassenen Bestimmungsziele und Reexportländer, abgeschlossen sind.

Inhaltliche Änderungen dieser AGG ergeben sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Zu Informationszwecken können konsolidierte Fassungen der AGG auf den Internetseiten des BAFA eingesehen und abgerufen werden (Bereichsmenü Ausfuhrkontrolle > Antragsarten > AGG).

BAnz AT 24.5.2018 B5 vom 24. Mai 2018 – BAFA-Bekanntmachung vom 9.5.2018; HADDEX SD 32/2018 vom 25.5.2018; www.ausfuhrkontrolle.info – Aktuelles zur Außenwirtschaft vom 11.6.2018 – BAFA-Newsletter „Exportkontrolle Aktuell“ 6/2018 – BAFA Intern zu AGG;

E-VSF-Nachrichten N 172018 Nr. 82 vom 12.6.2018

Willi Vögele, Freiburg



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