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25.11.2018

KrWaffUnbrUmgV: Gefahren durch unbrauchbar gemachte Kriegswaffen abwenden

Von: C. Isken/Redaktion

Cover der Zeitschrift AW-Prax

Auch von nicht mehr funktionsfähigen Kriegswaffen können Gefahren ausgehen, indem sie von Kriminellen zum Zwecke der Bedrohung der öffentlichen und privaten Sicherheit missbraucht werden. Dagegen will die Bunderegierung mit einer neuen Verordnung vorgehen.

Was bestimmt die neue Verordnung zur Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen?

Am 1.9.2018 wurde die Verordnung über die „Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen“ –Kriegswaffenunbrauchbarmachung- und 
-umgangsverordnung (KrWaffUnbrUmgV) – rechtskräftig. Rechtsgrundlage der neuen Bestimmungen ist § 13a KWKG. 

Die Verordnung soll das Droh- und Gefährdungspotenzial für die Bevölkerung abwenden, das von unbrauchbaren Kriegswaffen ausgeht, beispielsweise von Panzern und gepanzerten Fahrzeugen. Nach Ansicht der Regierung bergen diese Kriegswaffen eine erhöhte Restgefahr: Kriminelle können z.B. mit solchen Waffen ihrer Drohung Nachdruck verleihen – und sie somit zum Zwecke der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung missbrauchen. 

Ausnahmen bestehen für Sammler, die ein legitimes Interesse an unbrauchbar gemachten und daher prinzipiell objektiv ungefährlichen ehemaligen Kriegswaffen haben. Ihr Interesse wird in der Verordnung ausdrücklich berücksichtigt.

Was genau aber versteht die Exekutive unter einer unbrauchbar gemachten Kriegswaffe? 

Eine Antwort auf diese und weitere Fragen erhalten Sie in unserem Beitrag hier.

Quelle: Zeitschrift AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis), Reguvis-Bundesanzeiger Verlag, Köln



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