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05.06.2018

Internationaler Kaufvertrag: Zahlungsbedingungen rechtssicher vereinbaren

Von: C. Isken/Redaktion

Geschäftsmann sitzt am Schreibtisch mit einem Stift in der Hand

© istockphoto.de

Wer einen Kaufvertrag abschließt, sollten darin auch die Zahlungsbedingungen regeln – selbst wenn diese kein Vertragsbestandteil sind, von dem die Rechtswirksamkeit des Kaufvertrages abhängt.

Denn schließlich ist die Begleichung der Verbindlichkeiten eine wesentliche (Haupt-)Pflicht Ihres Kunden. Unter Zahlungsbedingungen fallen die Festlegungen der Höhe und Fälligkeit des Kaufpreises sowie die Art und Weise der Bezahlung.

In der Praxis gibt es mittlerweile viele Varianten, wie Sie die Abwicklung des Zahlungsverkehrs mit Ihren Geschäftspartnern vereinfachen und teilweise auch den Zahlungseingang sichern können; das ICC-Muster Internationaler Kaufvertrag (ICC Publ. 738 E) spiegelt sie weitgehend wider. 

Beachten Sie dabei aber auch die vom Außenwirtschaftsgesetz (AWG) vorgegebenen Grenzen der vereinbarten Zahlungsbedingungen. Das AWG enthält öffentlich-rechtliche Regelungen der Ein- und Ausfuhr von Waren sowie von Dienstleistungen und Kapital. Auch beschränken auf ordnungspolitischen Interessen basierende Embargos den Geschäftsverkehr mit bestimmten Staaten. Diese können zum Beispiel den Im- oder Export ausgewählter Waren bzw. Dienstleistungen sowie Finanztransaktionen betreffen oder sich als Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen oder Institutionen im In- und Ausland auswirken. 
Prüfen Sie außerdem bei jedem Geschäftsabschluss, ob es gegebenenfalls staatliche Vorschriften im Entsende- oder Empfangsland der Ware gibt, nach denen bestimmte Zahlungsbedingungen verbindlich vorgeschrieben werden.
Hinweis: Sie können auf Empfehlungen von Kammern und Verbänden zurückgreifen, um festzustellen, ob bei Exporten in bestimmte Abnehmerländer besonders gesicherte Formen der Zahlung (z. B. durch Dokumentenakkreditiv) o. Ä. ratsam sind.

Verhandlungsposition

Bei der Vereinbarung einer Zahlungsbedingung kommt es auf die Verhandlungs- und Marktposition der Vertragspartner an. Dazu erhalten Sie weitere Informationen im Beitrag hier.

Quelle: Zeitschrift AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis), Bundesanzeiger Verlag, Köln



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