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01.02.2018

Gelingt Myanmar ein wirtschaftliches Comeback?

Drei Geschäftsmänner geben sich die Hand

© istockphoto.de

Nach der politischen Öffnung 2011 und der Aufhebung der EU-Sanktionen in den Jahren 2013 und 2016 ist Myanmar für den internationalen Handel wieder interessanter geworden. Außerdem hat das Land in den vergangenen Jahren viele Reformen angestoßen.

Nach Angabe der German Trade and Invest (GTAI) akkumulierten die ausländischen Direktinvestitionen bis August 2016 auf 1.131 genehmigte Projekte mit einem Gesamtwert von 64,4 Milliarden US-Dollar. Demnach dominierten die zwei Sektoren Erdöl und Erdgas (34,8 Prozent) und Energie (30,6 Prozent) vor der Warenproduktion (10,7 Prozent), Transport und Kommunikation (8,1 Prozent), Immobilien (4,8 Prozent), Bergbau (4,5 Prozent) sowie Hotels und Tourismus (3,8 Prozent). Nach Projekten stand die Warenproduktion mit 648 Unternehmen (57,3 Prozent) vorn. Den größten Investitionswert bestreitet die VR China mit 18,1 Milliarden US-Dollar (28,1 Prozent) vor Singapur (21,0 Prozent), Thailand (16,4 Prozent), Hongkong SVZ (11,4 Prozent), dem Vereinigten Königreich (6,3 Prozent) und Südkorea (5,4 Prozent).

Sonderwirtschaftszonen sollen Investoren anlocken

Die Regierung Myanmars will mit Sonderwirtschaftszonen Investoren ins Land locken. Bisher wurden nach Angaben des Auswärtigen Amtes drei Zonen mit Privilegien wie mehrjährigen Steuerbefreiungen eingerichtet: Kyaukpyu im Nordwesten mit einer Öl- und Gaspipeline nach China, Thilawa am Stadtrand von Rangun mit japanischer Beteiligung und Dabei im Süden mit thailändischer Beteiligung.

Bis zur Öffnung des Landes flossen knapp 90 Prozent der ausländischen Investitionen in die Bereiche Gas-Ölförderung und Energieerzeugung. Außerhalb dieser Sektoren wurden seit Jahren praktisch keine ausländischen Investitionen getätigt. Zuletzt gingen jedoch viele der genehmigten ausländischen Neu-Investitionen in den Telekommunikationssektor, die Transportinfrastruktur, die Bauwirtschaft, den Tourismus und die verarbeitende Industrie. Die größten ausländischen Investitionen kamen aus China, Thailand, Hong Kong und Singapur. Japans Engagement in Myanmar hat sich weiter erheblich intensiviert.

Zu den großen Unternehmen, die nach der wirtschaftlichen Öffnung ins Land kamen, gehören die ausländischen Firmen Nissan oder Coca-Cola.

Das neue Investitionsgesetz 

Ein zentraler Bestandteil der letzten Reformen ist das neue Investitionsgesetz (Myanmar Investment Law 2016, MIL). Dieses verbindet das Gesetz über ausländische Investitionen von Ende 2012 und das Gesetz über einheimische Investitionen von 2013. Mit dem neuen Regelwerk werden inländische und ausländische Investitionen rechtlich gleichgestellt. Beobachter erwarten dadurch deutliche Verbesserungen für ausländische Investoren etwa in den Bereichen Landnutzung, Steuer- und Zollermäßigungen und Steuer- oder Zollbefreiungen sowie Einstellung qualifizierter Kräfte. Zudem wird mit einer Öffnung einzelner Sektoren für ausländische Investoren gerechnet, wie dem Einzelhandel und der Viehzucht. Das MIL ist im Oktober 2016 in Kraft getreten und wurde von der Myanmar Investment Commission (MIC) mit Beratung durch die International Finance Corporation (IFC) entworfen. Es verbindet lokale und ausländische Investitionsregularien.

Neue Genehmigungsvariante eingeführt

Mit dem neuen Gesetz wird eine neue Variante der Genehmigung eingeführt, wodurch es zwei Formulare gibt – die alte Version und die neue. Investoren müssen für eine MIC-Genehmigung unter anderem erklären, warum ihr Unternehmen „strategisch relevant“ ist für das Land – eine Definition, die im Gesetz nicht näher erklärt wird –, ob das Unternehmen kapitalintensiv ist, die Umwelt oder die Bevölkerung stark beeinflusst und inwieweit es lokales Land und Gebäude nutzt. Das MIC kann Projekte an die Nationalversammlung weiterreichen, wenn diese „einen deutlichen Einfluss auf Sicherheit, Ökonomie, Ökologie oder die nationalen Interessen des Staates oder der Bevölkerung“ haben. Derzeit ist noch unklar, in welchen Fällen genau dies zur Anwendung kommen könnte. Es gibt zudem keine Garantie für die Vergabe einer Genehmigung.

Das generelle Verbot der Miete von Land, Wohnungen, Büros oder Fertigungsstätten durch Ausländer für länger als ein Jahr hat mit dem neuen Gesetz weiter Bestand. Teil der neuen Richtlinien ist indes auch die Bestimmung, dass längere Miete in „weniger entwickelten und entlegenen Regionen“ möglich ist – auch dies ein Terminus, der nicht genauer definiert ist. Grundstückspreise werden nicht weiter vom MIC vorgeschrieben. Generell gesagt sind unter den neuen Richtlinien dieselben Steueranreize in Kraft wie zuvor. Die Möglichkeiten sind aber von der geografischen Lage abhängig.

Neues dreiteiliges System für Sonderzonen

Ein neues dreiteiliges System für Sonderzonen wurde eingerichtet. Demnach gibt es nicht weiter generell 5 Jahre Steuerfreiheit, sondern in den am wenigsten entwickelten Gegenden des Landes bis zu 7, im mittleren Bereich bis zu 5 und in den am meisten entwickelten Landesteilen bis zu 3 Jahre Steuerfreiheit.

Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie in:  "AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)", Ausgabe 12/2017.

Quelle: Zeitschrift "AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)", Bundesanzeiger Verlag, Köln



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