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08.11.2017

FHA-Verhandlungen: Indonesien, Mexiko

Von: AW-Prax

Im September und Oktober 2017 gab es wieder Entwicklungen bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der EU mit Indonesien und über die Modernisierung des EUFreihandelsabkommens
mit Mexiko.

Zur dritten Verhandlungsrunde der EU mit Indonesien

Vom 11. bis zum 15.9.2017 fand die dritte Verhandlungsrunde der EU mit Indonesien über ein mögliches Freihandelsabkommen in Brüssel statt.

Zum Thema Ursprungsregeln wurden aus Abschnitt A (materielle Ursprungsregeln) die Definitionen sowie die Regeln zur Toleranzen, Zubehör, Ersatzteilen und Werkzeugen, neutralen Elementen, Warenzusammenstellungen, buchmäßiger Trennung und Umschließungen besprochen. Im Überblick wurde zudem die Struktur von Abschnitt B (formelle Ursprungsregeln) und dabei insbesondere über Ursprungsnachweise und Nachprüfungen gesprochen. Die indonesische Seite will sich zunächst
intern weiter zu den Kernvorschlägen der EU beraten. Weitere Diskussionen sollen folgen, sobald die EU entsprechende Vorschläge vorgelegt hat.

Die EU hat in diesem Zusammenhang einen Bericht über die Verhandlungsrunde sowie weitere Textvorschläge veröffentlicht. Die nächste Verhandlungsrunde soll Anfang 2018 in Indonesien stattfinden.

Zur fünften Verhandlungsrunde der EU mit Mexiko

Darüber hinaus fand vom 25. bis zum 29.9. die fünfte Verhandlungsrunde zur Modernisierung des Freihandelsabkommens der EU mit Mexiko in Brüssel statt.

Beim Thema Ursprungsregeln gab es nach Auffassung der Kommission gute Fortschritte bei den produktspezifischen Regeln. Die Verhandlungen zu mehreren Kapiteln wurden zum Abschluss gebracht und die Verhandlungen bei einigen weiteren Kapiteln, z.B. zu Eisen und Stahl, stehen kurz vor dem Abschluss. Die Verhandlungen dauern bei einigen weiteren Kapiteln aber noch an, so etwa bei den Ursprungsregeln zu
landwirtschaftlichen Produkten. Trotz der erzielten Fortschritte müssen noch viele weitere Themen angepackt werden, so etwa die produktspezifischen Ursprungsregeln zu Textilien und Bekleidung und die allgemeinen Vorschriften zur Verifizierung, zur Ursprungskumulierung, zum Verbot der Zollrückvergütung
und zur buchmäßigen Trennung.

Die EU hat auch in diesem Zusammenhang einen Bericht über die Verhandlungsrunde sowie weitere Textvorschläge veröffentlicht. Die sechste Verhandlungsrunde soll vom 25.11. bis zum
1.12.2017 in Mexiko-Stadt stattfinden.

Zur dritten Verhandlungsrunde der EU mit Indonesien:

• Meldung der GD Handel v. 29.9.2017: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1729

• Übersichtsseite der GD Handel zu den Verhandlungen mit Indonesien: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1620

Zur fünften Verhandlungsrunde der EU mit Mexiko:

• Meldung der GD Handel v. 2.10.2017: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1732

• Meldung der GD Handel v. 16.10.2017: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1745

Dr. Kai Henning Felderhoff, AWB Rechtsanwaltsgesellschaft, Münster



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