ThemenübersichtMenü
AW-Portal
29.01.2019

Fallstricke im Russlandgeschäft: Das müssen Sie beachten!

Cover der Zeitschrift "Der Zoll-Profi"

Wenn Sie Geschäftsbeziehungen mit russischen Unternehmen pflegen oder vorhaben, solche einzugehen, müssen Sie die rechtlichen Einschränkungen durch EU-Embargos, US-Sanktionen und russische Gegenmaßnahmen beachten. Welche das sind, zeigt der Beitrag.

Das Russlandgeschäft wird für deutsche Unternehmen zunehmend problematischer. Sie müssen nicht nur die europäischen Sanktionen gegen Russland im Blick behalten. Zusätzlich geraten sie durch US-Sanktionen gegen Russland unter Druck, die sich mitunter auch auf deutsche Unternehmen auswirken.

Außerdem belasten die Gegenmaßnahmen Russlands die deutsch-russischen Handelsbeziehungen.
Seitens der EU wurden seit 2014 diverse personen- und warenbezogene Sanktionen erhoben. Hinzu kommt das sogenannte Krim-Embargo als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland. Letzteres umfasst vor allem Beschränkungen des Handels mit bestimmten Personen sowie das Verbot der Einfuhr von bestimmten Waren nach Russland. Darüber hinaus existiert ein umfassendes Import- sowie Investitionsverbot in Bezug auf die annektierte Krim-Halbinsel.

Hinsichtlich der personenbezogenen Sanktionen ist für Ihre Geschäfte mit russischen Unternehmen besonders das Bereitstellungsverbot von Bedeutung. Demnach dürfen Sie gelisteten Personen weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen bereitstellen oder zugute kommenlassen. Dasselbe gilt für Organisationen oder Einrichtungen, die von gelisteten Personen gehalten oder kontrolliert werden. Die weite Formulierung des Gesetzeswortlauts soll Umgehungsgeschäfte verhindern. 

In der Praxis läuft dies auf ein umfassendes Erfüllungsverbot hinaus: Gelisteten Personen dürfen weder Waren noch geldwerte Dienstleistungen jeglicher Art zur Verfügung gestellt werden. Dies dürfen Sie auch nicht mittelbar tun, etwa durch die Lieferung an ein Unternehmen, das im Eigentum einer gelisteten Person steht oder von dieser kontrolliert wird. Wann dies der Fall ist, hat die EU in ihren Leitlinien zur Umsetzung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen (Sanktionen) im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik genauer definiert. So liegt Eigentum der gelisteten Person vor, wenn mehr als 50 Prozent der Eigentumsrechte in ihrem Besitz sind bzw. sie eine Mehrheitsbeteiligung hält. 

Hinweis: Den Link zu den Leitlinien zur Umsetzung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen finden Sie unter: www.derzollprofi.de.

Nicht so einfach lässt sich die Frage klären, ob ein Unternehmen von einer gelisteten Person kontrolliert wird.

Weitere Informationen dazu erhalten Sie in unserem Beitrag hier.

Quelle: Zeitschrift "Der Zoll-Profi!", Reguvis- Bundesanzeiger Verlag, Köln



IHRE ANSPRECHPARTNER

Ein-/Ausblenden
Team Außenwirtschaft Bundesanzeiger Verlag

Sie haben Fragen?

Gerne helfen wir Ihnen weiter.

Jetzt kontaktieren.

THEMENKATALOG 2019

Ein-/Ausblenden

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

Zollrecht für Praktiker

Basiswissen für Einstieg und Weiterbildung in der Zollabwicklung

Ein Lehrbuch, das aus der Praxis kommt

Preis: € 46,00

Zum Produkt

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

UZK kompakt & praxisnah strukturiert

Unionszollkodex, Durchführungsverordnung, Delegierte Verordnung, Übergangsbestimmungen in systematischer Darstellung

Hier finden Sie Orientierung: Alle Rechtsakte zum Unionszollkodex in der direkten Zuordnung!

Preis: € 39,80

Zum Produkt