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09.01.2018

EU: Teile der neuen Sanktionen gegen Nordkorea umgesetzt

Von: C. Isken/Redaktion

Flagge von Nordkorea

Weil die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) fortwährend gegen bestehende Resolutionen des VN-Sichheitsrates verstößt, hat die EU im Dezember 2017 weitere Sanktionen verhängt und nun teilweise umgesetzt.

Laut Mitteilung des Europäischen Rates werden gegen weitere 16 Personen und eine Einrichtung – das Ministerium der Volksstreitkräfte (MPAF) – Reisebeschränkungen verhängt und ihre Vermögenswerte eingefroren. Damit hat die EU Teile der neuen Sanktionen umgesetzt, die der VN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2397 im Dezember 2017 verhängt hat.

Die Sanktionsliste wächst: Insgesamt hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nun 79 Personen bzw. 54 Einrichtungen benannt, die von den Sanktionen betroffen sind – 41 Personen und 10 Einrichtungen hat die EU selbst benannt. 

Mit der neuen Resolution reagierte der VN-Sicherheitsrat darauf, dass sich die DVRK laufend über frühere Resolutionen hinwegsetzt und noch immer Kernwaffen und ballistische Flugkörper entwickelt. 

Eine Reihe dieser Maßnahmen seien bereit, in den geltenden eigenständigen Sanktionen der EU zu finden. Weitere Maßnahmen der EU sollen in Kürze folgen, heißt es in der Mitteilung. 

Die Rechtsakte wurden im schriftlichen Verfahren angenommen. Sie werden am 9. Januar im Amtsblatt veröffentlicht.

Quelle: Website des Europäischen Rates 



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