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03.07.2019

Deemed Reexport: Verstöße gegen US-Recht vermeiden

Von: C. Isken/Redaktion

Container-Hafen

© istockphoto.de

Deutsche Exportunternehmen gehen bei der Beschäftigung von Flüchtlingen, Migranten und Asylbewerbern mitunter unbeabsichtigt das Risiko eines so genannten „Deemed Reexports“ in ein anderes Land als Deutschland ein.

Das bedeutet, dass sie beispielsweise einer nicht-US-amerikanischen, nicht-deutschen Person Zugang zu Gütern oder technischen Entwürfen, Zeichnungen, Fotografien, Plänen oder anderen Informationen gewähren, die nach US-amerikanischem Exportkontrollrecht einer Kontrollpflicht unterliegen. 

Beispiel: US-Behörden könnten möglicherweise annehmen, dass ein Deemed Reexport stattgefunden habe, weil Ihr iranischer Ingenieur Zugang zum Computersystem Ihres Unternehmens hat, das eine technische Zeichnung von kontrollpflichtigen militärischen/zivilen Dual-use-Gütern enthält – auch dann, wenn Ihr Ingenieur niemals auf die spezifische Zeichnung zugreift. 

Der Grund: Das Bureau of Industry and Security („BIS“) des US-Handelsministeriums sowie das Directorate of Defense Trade Controls („DDTC“) des US-Außenministeriums stellen einen solchen Deemed Reexport einer physisch real erfolgten Ausfuhr des kontrollpflichtigen Gegenstands in das Land der Staatsangehörigkeit oder sogar in das Land des ständigen Wohnsitzes einer nicht-US-amerikanischen oder nicht-deutschen Person rechtlich gleich. Das kann für Sie die Konsequenz haben, dass Sie Ihre Privilegien bei der Vergabe von Genehmigungen und bei der Ausfuhr verlieren – bis hin zum Ausschluss Ihres Unternehmens von Geschäften im Zusammenhang mit US-Technologie, -Waren oder -Dienstleistungen. 

Wie Sie sich vor Verstößen gegen US-Exportkontrollrecht schützen können, erfahren Sie im Beitrag hier. 

Quelle: Zeitschrift „US-Exportbestimmungen“, Bundesanzeiger Verlag, Köln



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