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08.07.2018

Das ZKA und die Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle

Von: C. Isken/Redaktion

© danstar/Shotshop.com
Globus neben einem Laptop

Norbert Drude, Präsident des Zollkriminalamtes (ZKA), hat beim diesjährigen Exportkontrolltag des BAFA und des Zentrums für Außenwirtschaft unter anderem über die Herausforderungen im Außenwirtschaftsverkehr durch die Bedrohungen seitens dieser Länder referiert.

ZOllkriminMeldungen über Atomwaffentests und Raketenstarts in Nordkorea, der Ausstieg der USA aus dem Iranabkommen und nicht zuletzt der erschreckende Umstand, dass Pakistan Atomwaffen besitzt, lösen weltweit Befürchtungen und Sorgen aus.
Norbert Drude, Präsident des Zollkriminalamtes (ZKA), hat beim diesjährigen Exportkontrolltag des BAFAund des Zentrums für Außenwirtschaft unter anderem über die Herausforderungen im Außenwirtschaftsverkehr durch die Bedrohungen seitens dieser Länderreferiert. Und über die Vorsichtsmaßnahmen, die aus Sicht der Überwachungsbehördenim Rahmen einer effektiven Exportkontrolle notwendig seien.

Für höchst problematisch hält Drude, dass Nordkorea trotz internationaler Bemühungen und Sanktionen über Waffentechnologie verfüge, die nicht nur für die asiatische Region eine Gefahr darstelle. Das Zollkriminalamt bemühe sich daher, zu verhindern, dass Nordkorea deutsche Technologien zu Rüstungszwecken verwende. Dafür führe die Behörde 

  • vollumfängliche Zollkontrollen aller Sendungen nach Nordkorea durch, gleich, ob es sich um Ausfuhren oder um Durchfuhren handelt, 
  • werte die Behörde alle Hinweise über geplante Lieferungen aus und
  • setze moderne Risikoanalyseprogramme ein, um das Netz der Kontrollen so eng zu fassen, dass keine Schlupflöcher genutzt werden können.

Das Zollkriminalamt werde dabei laufend mit den Taktiken der Gegenseite konfrontiert, die beispielsweise Beschaffungen geschickt steuere, verdächtige Sendungen über Tarnadressen abwickele oder Güter als harmlos deklariere – und hoffe, dass die elektronischen Risikoparameter keine Treffer erzeugen. Daher sei eine enge und institutionalisierte Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden im In- und Ausland enorm wichtig, damit präventive Maßnahmen auch Erfolge erzielen. 

Das Iran-Abkommen sei ein gutes Beispiel dafür, dass sich Bemühungen und Hartnäckigkeit im Sanktionsbereich letztlich auszahlen. Das Wiener Nuklearabkommenaus dem Jahr 2015 habe dazu geführt, dass nur Material in den Iran geliefert werden dürfe, das keine Bezüge zu einem militärischen Nuklearprogramm aufweise. 

„Derartige Initiativen und eine fortwährende Kompromissbereitschaft von verhandlungswilligen Partnern sind am Ende des Tages jedoch die einzige Möglichkeit, Konflikte in diesem Bereich zu lösen“, sagte Drude.

Sorgenkind Pakistan

Neben Nordkorea und dem Iran zähle auch Pakistan zu den internationalen Sorgenkindern. Pakistan habe den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet und sei nachweislich im Besitz von Atomwaffen. Außerdem habe es im vergangenen Jahr vermehrt Fälle vonBeschaffungsbemühungenseitens der Organisationen gegeben, die dem pakistanischen Atomwaffenprogramm nahestünden.

Welche Maßnahmen und Strategien das Zollkriminalamt vorsieht, um deutsche bzw. europäische Unternehmen wirksam vor Beschaffungsbemühungen ausländischer Staaten zu schützen, erfahren Sie in dem Beitrag: „Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle. Rede von Norbert Drude auf dem 12. Exportkontrolltag im Jahr 2018“, in: „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Ausgabe Juni.

Quelle: Zeitschrift „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Bundesanzeiger Verlag, Köln



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