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19.12.2018

Das versteckte Iran-Embargo und seine Folgen

Von: C. Isken/Redaktion

Cover der Zeitschrift US-Exportbestimmungen

Die über das Iran-Embargo hinaus erfolgte und ziemlich versteckte Ausweitung des US-Sanktionsrechts auf den Iran und iranische Personen steigert noch das Risiko für Non-US-Personen, gegen US-Recht zu verstoßen. Welche Folgen das hat und wie sich deutsche Unternehmen davor schützen können, lesen Sie im Beitrag.

„Finanzchefin von Chinas Telekom-Riesen Huawei verhaftet“, titelte Zeit online am Nikolaustag 2018. Medien- und Insiderberichten zufolge wird Meng Wanzhou, der Top-Managerin des chinesischen Smartphone-Herstellers Huawei, vorgeworfen, das US-Handelsembargo gegen den Iran verletzt zu haben. Dieser Fall vergrößert vermutlich die Sorge vieler deutscher Unternehmen, gegen US-Recht zu verstoßen.

Bereits seit der schrittweisen Wiedereinführung der US-amerikanischen Sanktionen zum 6.8.2018 und 5.11.2018 gegen den Iran bzw. iranische Personen müssen deutsche Unternehmen klären, ob und bis wann sie Liefer- und Zahlungsverpflichtungen aus iranischen Geschäftsbeziehungen risikolos erfüllen dürfen. Erschwerend kommt hinzu, dass die USA auf Grundlage der Executive Order 13224 zusätzliche Ausweitungen ihres Sanktionsrechts in Bezug auf den Iran bzw. iranische Personen vorgenommen haben. Diese gehen über das Iran-Embargo hinaus. Infolgedessen stellten viele (deutsche) Unternehmen per Sanktionslistenprüfung fest, dass ihre iranischen Geschäftspartner seit dem 16.10.2018 als SDN (Specially Designated National) plötzlich gelistet sind – und damit weit vor dem 4.11.2018, dem für etwaige SDN-Listungen maßgeblichen Datum. Zu diesen iranischen Unternehmen gehört unter anderem die Esfahan’s Mobarakeh Steel Company („EMSC“), der größte Stahlhersteller in der Region Nahost-Nordafrika.

Welche Folgen diese Feststellung nach sich zieht, lesen Sie im Beitrag hier.

Quelle: Zeitschrift "US-Exportbestimmungen", Reguvis-Bundesanzeiger Verlag, Köln



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