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27.02.2018

Wassenaar Arrangement: Neue Beschlüsse gefasst

Von: C. Isken/Redaktion

Besprechungsraum

© istockphoto.de

In der letzten Plenarversammlung des Wassenaar Arrangement (WA) haben sich die Teilnehmerstaaten besonders der Information und dem Dialog mit Nicht-Teilnehmerstaaten des Abkommens gewidmet, um diese aufzuklären und zur freiwilligen Beachtung der WA-Standards zu bewegen.

 „Ziel des Wassenaar Arrangement ist es, durch erhöhte Transparenz und Verantwortlichkeit der destabilisierenden Anhäufung von konventionellen Waffen und dazu gehörender Mehrzwecktechnologien in den Regionen und Staaten der Welt vorzubeugen“, schreibt die Deutsche Ständige Vertretung bei den Vereinten Nationen in Wien. Die 41 Teilnehmerstaaten haben es sich zur Aufgabe gemacht, gemeinsam unerwünschte Exporte zu identifizieren und diese zu verhindern, die WA-Kontrolllisten zu verfeinern und sie für Exportkontrollbehörden und Exporteure so anwenderfreundlich und so verständlich wie möglich zu gestalten. Das wurde auch in der letzten Versammlung deutlich, die nun aktuelle Trends in Waffen- und IT-Technologie neu bewerten und internationale Sicherheitsentwicklungen berücksichtigen will. Besonderes gewidmet habe man sich der Information und dem Dialog mit Nicht-Teilnehmerstaaten des Abkommens (sogenanntes outreach-Programm), um diese aufzuklären und zur freiwilligen Beachtung der WA-Standards zu bewegen.

Als besonderen Erfolg werten die Teilnehmerstaaten den Beitritt Indiens zum WA. Damit befürwortet neben Russland und den USA eine dritte Atommacht eine Waffen- und Technologiekontrolle und die Wahrung weltweiter Sicherheitsinteressen. 

Der Fokus der WA-Teilnehmer lag besonders auf den Verbreitungsrisiken (proliferation risks) von Klein- und Leichtwaffen (Small Arms and Light Weapons (SALW). Sie beschlossen neue Exportkontrollen in einer Reihe von Sparten, wie z. B. militärischen Sprengstoffen (military explosives) und spezifischen elektronischen Komponenten (specific electronic components), und definierten bereits existierende Exportkontrollregime in den folgenden Bereichen deutlicher:

  • Ground stations for spacecraft,
  • Submarine diesel engines,
  • Technology related to intrusion software,
  • Software for testing gas turbine engines,
  • Analogue-to-digital converters,
  • Non-volatile memories,
  • Information security.

Einige Exportkontrollen haben sie gestrichen oder abgeschwächt, wie etwa für High-Speed-Kameras und Computer. Hier zogen sie vor allem in Betracht, die Schwellenwerte der Leistungsfähigkeit anzuheben, ab welcher eine Exportkontrolle und/oder Lizenzierung erforderlich ist. Hintergrund ist die Tatsache, dass die für den zivilen Markt ausgerüsteten Produkte mittlerweile eine sehr hohe Leistungsstärke erreicht haben.

Welche weiteren Beschlüsse die Teilnehmer fassten, dies und mehr erfahren Sie in dem Beitrag: „Die Wassenaar Arrangement-Beschlüsse im Überblick“ von Prof. A. Albrecht, in: „US-Exportbestimmungen“, Ausgabe Februar 2018.

Quelle: Zeitschrift "US-Exportbestimmungen", Bundesanzeiger Verlag, Köln



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