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08.05.2019

BAFA-Jahresbericht 2018 – Abschnitt Außenwirtschaft

Von: AW-Prax

Vorwort des BAFA-Präsidenten Andreas Obersteller

Das Jahr 2018 stand für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter dem Zeichen neuer Aufgaben und neuer Herausforderungen. Neben den seit Jahren etablierten Aufgaben, die das BAFA im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zuverlässig erfüllt, haben wir zahlreiche neue Entwicklungen erlebt:

Die politische Dynamik der Exportkontrolle war insbesondere durch die Veränderung des Verhältnisses der USA zu Iran, durch den Jemenkonflikt und die Ereignisse um Saudi-Arabien geprägt. Dies hatte unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeit des BAFA in den Genehmigungsverfahren.

Einführung Georg Pietsch, Abteilungsleiter

Ausfuhrkontrolle

Exportkontrolle als ein Spiegel aktueller Entwicklungen wurde auch 2018 getrieben von neuen Realitäten in schnell aufflammenden Konflikten und neuen Krisenherden, inklusive insgesamt zunehmend instabileren Bewertungsgrundlagen. Gerade deshalb erscheint Exportkontrolle mehr als je zuvor als ein unverzichtbares
Instrument, um erkennbaren außen- und sicherheitspolitischen Risiken möglichst vorzubeugen bzw. hierauf
angemessen zu reagieren.

Staatliche Exportkontrolle kann aber nur dann effektiv sein, wenn sämtliche Beteiligte die Kontrollen für notwendig erachten und mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln flankieren. Um Unternehmen bei dieser Aufgabe umfänglich zu unterstützen, hat das BAFA u.a. das Informationsmaterial mit Leitgedanken für die „Firmeninterne Exportkontrolle“ grundlegend verbessert.

Das Risiko, unabsichtlich Proliferation Vorschub zu leisten, betrifft jedoch auch Universitäten und Forschungseinrichtungen. Auch diese können Zielgruppe unerwünschter Beschaffungsversuche Dritter sein und unterliegen daher grundsätzlich dem Außenwirtschaftsrecht. In enger Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen wurde 2018 eine umfassende Aufklärungsinitiative gestartet.

Die Gesamtzahl der Antragsverfahren – als Spiegel der ungebrochenen sehr hohen Exportorientierung der deutschen Wirtschaft – bewegt sich 2018 bei Nutzung aller Erleichterungen weiterhin auf einem hohen Niveau. Um Unternehmen bei der Antragstellung vielfältig zu unterstützen, hat das BAFA Informationen
zur „Optimierten Antragstellung“ erneuert. Auch Verfahrenserleichterungen durch Allgemeiner Genehmigungen und Sammelgenehmigungen wurden aktualisiert und durch weitere Regeltypen erweitert.

www.bafa.de – Außenwirtschaft – Aktuelles vom 2.4.2019
(Veröffentlichung des BAFA-Jahresberichts 2018)

Willi Vögele, Freiburg



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