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05.07.2018

BAFA – Informationen zu Iran-Geschäften

Von: AW-Prax

Die Ankündigung der Vereinigten Staaten, ihre Teilnahme am Wiener Nuklearabkommen (JCPOA) zu beenden, lässt die europäische und deutsche Rechtslage derzeit unberührt. Die für Iran-Geschäfte eingereichten Anträge und Anfragen werden vom BAFAweiterhin bearbeitet.

Bereits erteilte Bescheide (Genehmigungen und Nullbescheide) behalten ihre Gültigkeit. Die Bescheide berücksichtigen ausschließlich europäisches und nationales Außenwirtschaftsrecht und treffen keine Aussage über Verbote oder Genehmigungspflichten auf Grund von Rechtsvorschriften, die außerhalb
des Zuständigkeitsbereichs des BAFA liegen.

Zu Reichweite und Umsetzung der Ankündigung der Vereinigten Staaten, bestimmte Iran-Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, weist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) u.a. auf das Informationsangebot des „Office of Foreign Assets Control (OFAC)“ – An official website of the United States Government – hin. Das OFAC ist die Kontrollbehörde des Finanzministeriums der Vereinigten Staaten.

www.ausfuhrkontrolle.info – Aktuelles zur Außenwirtschaft vom 11.6.2018 (Exportkontrolle Aktuell Juni 2018)

Willi Vögele, Freiburg



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