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28.11.2018

Außenwirtschaftsrechtliche Unterlagencodierungen: So vermeiden Sie Fehler!

Von: C. Isken/Redaktion

Cover der Zeitschrift "Der Zoll-Profi!"

Wann stellt die Nicht- oder Falschangabe von außenwirtschaftsrechtlichen Unterlagencodierungen einen Verstoß gegen das geltende Außenwirtschaftsrecht dar? Welche Konsequenzen können drohen? Und last but not least: Gibt es Heilungsmöglichkeiten für derartige Unregelmäßigkeiten? Antworten erhalten Sie im Beitrag.

Ein rechtliches Erfordernis zur Anmeldung außenwirtschaftsrechtlicher Unterlagencodierungen besteht gem. § 23 AWV nur für vorhandene Ausfuhrgenehmigungs- und Nullbescheide des BAFA sowie für in Anspruch genommene Allgemeingenehmigungen.

Der folgende Praxisfall zeigt, welche Codierungen im konkreten Anwendungsfall anzumelden sind, und welche Konsequenzen sich aus falschen, unvollständigen oder unterbliebenen Angaben der entsprechenden Codierungen ergeben.

Das deutsche Maschinenbauunternehmen D stellt Verpackungsmaschinen für die internationale Lebensmittelindustrie her, die nicht von den einschlägigen Güterlisten der EU und der Bundesrepublik Deutschland erfasst sind. Das Unternehmen nutzt keine Bewilligungen für vereinfachte Verfahren. D bietet unter anderem auch Ersatzteile wie Frequenzumrichter an, welche von der Güterlistenposition 3A225 in Anhang I EG-Dual-Use-VO erfasst sind. Das Unternehmen hat nun diese Frequenzumrichter nach Pakistan und in die Schweiz ausgeführt.

Weder für den Export nach Pakistan noch in die Schweiz holte D eine Ausfuhrgenehmigung ein und verzichtete außerdem in beiden Fällen auf die Angabe außenwirtschaftsrechtlicher Codierungen.

Ob sich D richtig verhalten hat, erfahren Sie im Beitrag hier.

Quelle: Zeitschrift "Der Zoll-Profi", Reguvis-Bundesanzeiger Verlag, Köln



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