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04.03.2019

EG-Blocking-Verordnung: Auswirkungen auf Ihre Handelsgeschäfte

Von: C. Isken/Redaktion

Mit der im August 2018 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Blocking-Verordnung hat die EU auf die extraterritoriale Wirkung der wiederaufgelebten US-Sanktionen gegen den Iran reagiert. EU-ansässigen Unternehmen ist es damit untersagt, sich an Forderungen oder Verbote zu halten, die sich aus bestimmten US-Vorschriften ergeben.

Als international Handeltreibender mit Firmensitz in der EU müssen Sie sich an die europäische Bestimmung (EG) 2271/96, die sogenannte EG-Blocking-Verordnung, halten. Verstöße gegen die EU-Blocking-Verordnung können als Ordnungswidrigkeiten sanktioniert und mit Geldbußen bis zu einer Höhe von 500.000 Euro pro Verstoß bestraft werden. Die Umsetzung der Verordnung wird jedoch durch viele Unklarheiten erschwert, wodurch sich für Ihre Geschäftspraxis einige Fallstricke ergeben.

Stehen beispielsweise aus Geschäften mit Ihren iranischen Kunden noch Forderungen aus, bestehen Risiken hinsichtlich der Geldannahme: u. a., wenn die Lieferungen und Services unter den wiedereingeführten US-Sanktionen gegen den Iran nach aktueller Rechtslage sanktionierbar wären, oder wenn an irgendeiner Stelle der Transaktion eine sanktionierte Person, z. B. eine von der SDN List erfasste Bank, involviert wäre. 

Unter welchen Voraussetzungen Sie noch Zahlungen annehmen dürfen, dies und mehr erfahren Sie hier im Beitrag.

Quelle: Zeitschrift "US-Exportbestimmungen", Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Köln



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