Ausgabe Nr. 106 vom 20. Juli 2010

Sechste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Zweihundertzweiundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Bremen). Vom 8. Juli 2010

Bekanntmachung – Ausschreibungsverfahren zur Errichtung und Führung des Internationalen Registers nach dem Übereinkommen von Kapstadt vom 16. November 2001 in Verbindung mit dem Luxemburger Eisenbahnprotokoll vom 23. Februar 2007. Vom 8. Juli 2010

Bekanntmachung – zur Anpassung der Strafbewehrung nach §34 Absatz 4 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes – des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 586/2010 der Kommission vom 2. Juli 2010 zur 130. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen. Vom 12. Juli 2010

Bekanntmachung – zur Anpassung der Strafbewehrung nach §34 Absatz 6 Nummer 3b des Außenwirtschaftsgesetzes – des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 586/2010 der Kommission vom 2. Juli 2010 zur 130. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen. Vom 12. Juli 2010

Bekanntmachung – Aufruf zur Einreichung von Interessenbekundungen zur Durchführung von Projekten im ESF-Bundesprogramm „Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende“. Vom 8. Juli 2010

Bekanntmachung einer Änderung des Vertrages nach §11 des Transplantationsgesetzes. Vom 13. Juli 2010

Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 9 (Graphite). Vom 2. Juli 2010

Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge). Vom 2. Juli 2010

Bekanntmachung über die Allgemeine Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Verbringungen). Vom 2. Juli 2010

Hinweis des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz auf die öffentliche Bekanntmachung einer atomrechtlichen Genehmigung für das Kernkraftwerk Unterweser – Genehmigung für das Kernkraftwerk Unterweser (Bescheid I/2010 vom 22. Juni 2010) – Änderung der sicherheitstechnischen Parameter „Brennstabinnendruck“ und „plastische Vergleichsdehnung“ für die Auslegung und den Betrieb des Reaktorkerns und Änderung der Trockenlagerbelegung (Entfall der Auflage 2 der Genehmigung I/2003). Vom 6. Juli 2010