20 Jahre Betreuungsrecht – Meilensteine und Meinungen

Meilensteine

Meilensteine in der Entwicklung des Betreuungsrechts

Am 01.01.1992 trat das "Gesetz zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige" in Kraft. Wir haben für Sie die Dokumente zur Entstehung und Entwicklung des Betreuungsrechts zusammen gestellt – vom Regierungsentwurf des Btreuungsgesetzes bis zum 3. BtÄndG finden Sie hier die maßgeblichen Gesetzesentwürfe, -beschlüsse und -verkündungen.

Meilensteine des Betreuungsrechts

Meinungen

Interview 20 Jahre Betreuungsrecht

Peter Winterstein war in den 1980er Jahren an der Entwicklung des Betreuungsrechts beteiligt und bis heute Impulse zu dessen Weiterentwicklung. In unserem exklusiven Bt-Portal-Interview erläutert er u.a. warum er das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen im Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nicht ausreichend geschützt sieht.

Zum Interview mit Peter Winterstein

Mehr Interviews zum Thema "20 Jahre Betreuungsgesetz"

20 Jahre Betreuungsrecht – 20 Jahre BtPrax

 20 Jahre BtPrax – Was hat unsere Leserinnen und Leser beschäftigt? Was waren wichtige Themen? Wie hat sich die BtPrax im Laufe der Zeit verändert? 

Wir haben für Sie das gesamte Archiv der BtPrax gesichtet, Themen und Ereignisse herausgegriffen und eine Chronologie zu 20 Jahren BtPrax erstellt. An dieser Stelle finden Sie  ausgewählte Dokumente aus allen Jahrgängen – von 1992 bis 2011. Los geht es mit 1992 bis 1999. Bitte wählen Sie über die oben stehenden Reiter.

Hier finden Sie weitere Fachbeiträge zu Themen des Betreuungsrechts

Das erste Jahr der BtPrax, in dem es drei Ausgaben im August, Oktober und Dezember gab, steht natürlich ganz im Fokus des neuen Rechtsgebiets: Die Beiträge befassen sich mit ersten Erfahrungen und Unsicherheiten in der Umsetzung der neuen und geänderten Vorgaben und Rollen der Beteiligten. Hier stellen wir Ihnen die gesamte erste Ausgabe der BtPrax, erschienen am 1. August 1992 zur Verfügung. 

Erste Ausgabe der BtPrax (PDF-Download)

Mitbegründer und Mitherausgeber der BtPrax ist der damalige Vormundschaftsgerichtstag – heute Betreuungsgerichtstag, BGT e.V. –, gegründet 1988 und bis heute einer der wichtigsten Fachverbände im Betreuungswesen.

Von Anfang an wird die BtPrax von einem Herausgeberbeirat begleitet, der über Aktualität, Praxisnähe und Qualität der Fachzeitschrift wacht. Bis heute sind viele der Gründungsbeiräte der BtPrax immer noch verbunden und im Herausgeberbeirat vertreten: Prof. Dr. Wolf Crefeld, Prof. Dr. Heiz Holzhauer, Dr. Andreas Jürgens, Prof. Dr. Thomas Klie, Klaus Lachwitz, Dr. Rolf Marschner, Prof. Dr. Helga Oberloskamp, Dr. Wolfgang Raack, Prof. Dr. Walter Seitz, Alfons Wenker, Peter Winterstein.

Hier finden Sie Informationen zum aktuellen Herausgeberbeirat der BtPrax

Auch das zweite Jahr nach Inkrafttreten des Betreuungsrechts ist im Wesentlichen geprägt von Beiträgen zur Umsetzung des neuen Rechts und Berichten erster Praxiserfahrungen. Bereits 1993 kristallisiert sich ein wichtiges Thema der BtPrax heraus, das zentraler Gegenstand kontroverser Diskussionen bleiben und Rechtsprechung und Gesetzgebung befassen wird: Vergütung und Aufwendungsersatz.

Probleme bei der Entschädigung und Vergütung von Betreuungspersonen 
Wolfgang Bach, BtPrax 1993, S. 182 ff. PDF-Donwlaod

Hier stellen wir Ihnen die gesamte Ausgabe 04/1993 zur Verfügung, in der ein wichtiger Anspruch der neuen Fachzeitschrift deutlich wird: Die BtPrax ist ein interdisziplinäres Informations- und Diskussionsforum für alle Beteiligten der Betreuungspraxis! 

Ausgabe 04/1993 der BtPrax (PDF-Donwload)

Der Rechtsprechungsteil der BtPrax nimmt einen immer breiteren Raum ein. Verantwortlich Redakteur ist Günter Jochum, Rechtsanwalt in Berlin und Gründungsmitglied der BtPrax. Er wird den Rechtsprechunsgteil bis 1996 verantworten.

Bereits zwei Jahre nach Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes ziehen Peter Hoffmann und Christian von Ferber 1994 ein erstes Resümee auf der Grundlage ihrer Forschungsarbeit für die vom Bundeministerium für Gesundheit in Auftrag gegebene Begleitforschung zum Projekt “Modellmaßnahmen zur Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Betreuungswesen”: 

Betreuungsgesetz – Zwei Jahre Bewährungsprobe in der Praxis
Peter Hoffmann/Prof. Dr. Christian von Ferber, BtPrax 1994 S. 38 ff. 
Download (PDF)

Eine kleine Meldung legt 1994 den Grundstein für einen bis heute wichtigen Kooperationspartner der BtPrax: „Rund 50 Berufsbetreuer/innen aus dem gesamten Bundesgebiet haben am 19.2.1994 in Frankfurt/M. den Bundesverband der Berufsbetreuer/innen gegründet.“ (BtPrax 1994, S. 97) – heute ist der BdB e.V. der der mitgliedsstärkste Interessenverband im Betreuungswesen. Ab 1995 werden in der BtPrax regelmäßig Informationen des BdB veröffentlicht. 

Im gleichen Jahr wirft eine anstehende Reform erste Schatten: Am 1.1.1995 wird die gesetzliche Pflegeversicherung in Kraft treten. In der August-Ausgabe 1995 wird dem Thema gleich eine ganze Beitragsreihe gewidmet. 

Die Pflegeversicherung – Ein Fortschritt für Menschen mit geistiger Behinderung
Klaus Lachwitz, BtPrax 1994 S. 110 ff. 
Download (PDF)

Forum Pflegeversicherung
BtPrax 1995 S. 122 ff.
Download (PDF)

Mitte 1995 ein erster redaktioneller Wechsel im BtPrax-Team zu vermelden: Mit der Ausgabe 03/1995 geht die verantwortliche Redaktion der BtPrax in die Hände von Anja Arp, Journalistin in Köln, über. Martin Eckert, an der Entstehung der BtPrax und an den ersten Ideen zur Entwicklung, Umsetzung und Gestaltung der Zeitschrift maßgeblich beteiligt, scheidet aus beruflichen Gründen als bisheriger verantwortlicher Redakteur aus. 

Im Jahr 1996 wird ein Referentenentwurf und 1997 ein Regierungsentwurf für eine Reform des Betreuungsrechts vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Beiträge aus den Jahren 1996 und 1997 sind daher vielfältige Äußerungen zu den geplanten Änderungen durch Betreuungsrechtsänderungsgesetz:

Kritik des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts sowie weiterer Vorschriften (1. Teil, 2. Teil)
Axel Bauer/Jürgen Rink, BtPrax 1996, S. 130 ff., 158 ff. 
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Notwendige Änderungen des Betreuungsrechts aus der Sicht einer Landesjustizverwaltung
Bernhard Knittel, BtPrax 1996, S. 217 ff. 
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“Wir wissen, daß wir nichts wissen” – Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD zum Betreuungsrecht entzieht dem Betreuungsrechtsänderungsgesetz die Grundlage
Ernst Brill, BtPrax 1997, S. 137 ff. 
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Alle Metarialien aus der Gesetzegebung zum 1. Betreuungsrechtsänderungegesetz finden Sie in unserer Rubrik Meilensteine.

Der 5. Vormundschaftsgerichtstag, der im November 1996 in Bonn stattfindet, steht unter dem Motto eines anstehenden Jubiläums: 5 Jahre Betreuungsrecht. Die 1. Ausgabe der BtPrax im Jahr 1997 dokumentiert wesentliche Beiträge der Veranstaltung.

5. Vormundschaftsgerichtstag vom 21. bis 24. November 1996 in Bonn
BtPrax 1997, S. 2 ff.
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Intern steht Ende 1996 ein weiterer Wechsel in der Redaktion der BtPrax an: Mit der Ausgabe 06/1996 geht die verantwortliche Redaktion des Rechtsprechungsteils der BtPrax in die Hände von Dr. Andreas Jürgens über, damals Richter am Amtsgericht Kassel, Mitglied des Vorstands des VGT und Gründungsmitglied der BtPrax. Bis dahin hatte Günter Jochum, Rechtsanwalt in Berlin, den Rechtsprechungsteil knapp fünf Jahre lang verantwortet.

Das Jahr 1998 beginnt für die BtPrax mit einer Reform in eigener Sache – die Zeitschrift wird einem grundlegenden Facelifting unterzogen: Das nunmehr fünf Jahre alte Titelblatt und das Innenlayout weichen einem moderneren Outfit und ein Editorial wird eingeführt, das den Leser durch die Ausgabe begleiten wird. 

Cover der BtPrax ab der Ausgabe 1/1998
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Ein Beschluss des OLG Frankfurt/Main vom 15.07.1998 (BtPrax 1998, S. 186) zum Abbruch der Ernährung durch eine PEG-Magensonde ruft vielfältige Diskussionen hervor und ist Anlass für eine Beitragsserie zum Thema „Sterbehilfe“ in der Oktober-Ausgabe 1998 der BtPrax.

Forum Sterbehilfe
BtPrax 1998, Seite 159 ff.
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Gerichtlich genehmigte Sterbehilfe 
Dirk Stalinski, BtPrax 1999, Seite 43 ff. 
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Auch in den Jahren 1998 und 1999 bleiben die Änderungen durch das Betreuungsrechtsänderungsgesetz – im Juni 1998 im Bundesgesetzblatt verkündet  und seit 1.1.1999 in Kraft – im Fokus der Beiträge der BtPrax. 

Erste Erfahrungen zur pauschalierten Vergütung
Göpel/Neumann/Nigbur, BtPrax 1999, Seite 187 ff.
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Immer mehr etabliert sich der Berufsstand der der Betreuer; die BtPrax wird zum Forum für die Diskussionen um Qualität und Standards in der rechtlichen Betreuung:

Grundsätze für die Gewinnung und Sicherung von Qualitätsstandards in der gesetzlichen Betreuung
Arbeitskreis Qualitätsstandards und Qualitätskontrolle der örtlichen AG für Betreuungsangelegenheiten in Stuttgart, BtPrax 1999, Seite 137 ff.
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Die BtPRAX - seit 20 Jahren unverzichtbar in der Betreuungspraxis!

Seit Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes im Jahre 1992 ist die BtPrax der fachliche Begleiter aller mit der Betreuungspraxis befassten Kreise. Die BtPrax besticht durch Qualität und Zuverlässigkeit und ist damit seit 20 Jahren der beständige und krisenfeste Ratgeber in allen Sach-, Fach- und Praxisfragen im thematischen Umfeld der rechtlichen Betreuung. Der intensive Meinungsaustausch von Experten setzt immer wieder Impulse bei anstehenden Reformdiskussionen. Das Inhaltsverzeichnis jeder Ausgabe, weitere aktuelle Nachrichten und Leseproben finden Sie auf unserer Homepage.

20 JAHRE BTG – IHRE MEINUNG!

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